43 Millionen Deutsche müssen bis 2033 ihren Führerschein umtauschen

Rund 43 Millionen Deutsche müssen in den kommenden Jahren ihren alten Führerschein gegen europaweit einheitliche Dokumente umtauschen. In seiner Sitzung am morgigen Freitag entscheidet der Bundesrat darüber, für wen welche Fristen gelten sollten. Diskutieren will man dabei einen Vorschlag, der für die einzelnen Geburts- und Ausstellungsjahre einen zeitlichen Stufenplan vorsieht, um das Umtauschprozedere zu entzerren. …

Umweltverschmutzung: EU-Parlament stimmt für Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik

Das EU-Parlament will ab 2021 Wegwerfprodukte aus Plastik verbieten. Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission stimmten die Abgeordneten am Mittwoch in erster Lesung zu. Unter das Verbot fallen beispielsweise Trinkhalme, Einweggeschirr und Wattestäbchen. Außerdem sollen alle EU-Staaten die Auflage bekommen, 90 Prozent aller Einweg-Plastikflaschen zu recyceln. Dies soll bis spätestens 2025 umgesetzt werden. Inhaltsverzeichnis 1. Jedes …

Parlemeter 2018: Tschechen und Italiener würden die EU verlassen

Ungeachtet schleppender Reformen und des noch immer nicht geregelten Brexits haben die Deutschen ein überwiegend positives Bild von der Staatengemeinschaft. Wie aus einer Umfrage im Auftrag des Europaparlaments hervorgeht, halten vier von fünf befragten Bundesbürgern die EU für eine gute Sache. EU-weit liegt der Wert mit rund 62 Prozent so hoch wie seit 25 Jahren …

EU-Umfrage: Mehr als 80 Prozent der Deutschen wünschen sich ein Ende der Zeitumstellung

Bei der im letzten Monat gestarteten Umfrage der EU-Kommission zur Sommerzeit hat sich eine überwältigende Mehrheit für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Wie die „Westfalenpost“ berichtet, haben mehr als 80 Prozent der Umfrageteilnehmer für ein Ende der alljährlichen Umstellungen im Frühjahr und Herbst plädiert. Die Umfrage endete am 16. August. Insgesamt nahmen 4,6 Millionen EU-Bürger …

Abschaffung der Sommerzeit: EU-Parlament startet Online-Befragung

Seit vielen Jahren erregt die Zeitumstellung im Frühjahr und Herbst die Gemüter. Nun erwägt die EU-Kommission eine Abschaffung der umstrittenen Sommerzeit und hat dazu jetzt eine Online-Befragung ihrer Bürger im Internet gestartet. Teilnehmen können bis zum 16. August sowohl Privatpersonen wie auch Unternehmen und Verbände. Inhaltsverzeichnis 1. Nationale Alleingänge sollen ausdrücklich verboten werden 2. Energiespareffekte …

Streitpunkt Upload-Filter: EU-Parlament bremst umstrittene Urheberrechtsreform aus

Das EU-Parlament hat heute Plänen zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern eine vorläufige Absage erteilt. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg mit 318 zu 278 Stimmen dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedsstaaten gehen. Stattdessen will sich das Parlament nach der Sommerpause – voraussichtlich im September …

Auslandstelefonate in der EU werden ab Mai 2019 günstiger

Die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament haben sich auf eine Senkung der Tarife für Telefonate innerhalb der Europäischen Union geeinigt. Demnach sollen Auslandsgespräche ab Mai 2019 nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten. Für SMS an ausländische Rufnummern sollen maximal sechs Cent Gebühren fällig werden. Das Europaparlament hatte sogar einen kompletten Wegfall der Gebühren für …

EU-Parlament stimmt für Abschaffung der Sommerzeit

Die Uhren im Herbst und Frühjahr umzustellen, hat nicht nur in der Bevölkerung kaum Freunde. Auch im EU-Parlament trifft die Zeitumstellung auf wenig Gegenliebe. In einer Abstimmung haben die Parlamentarier jetzt für die Abschaffung der Sommerzeit votiert und erzeugen damit zusätzlichen Druck auf die EU-Kommission, die dafür zuständig wäre. Inhaltsverzeichnis 1. Veränderter Tagesrhythmus schadet der …

Döner vor dem Aus? EU-Parlament will Einsatz von Phosphat in gefrorenen Kebabspießen prüfen lassen

Eigentlich wollte die EU-Kommission eine Gesetzeslücke schließen, um den Einsatz von Phosphat in tiefgefrorenen Kebabspießen zu erlauben. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat dies jetzt mit einer Intervention verhindert. Weil man nicht von der gesundheitlichen Unbedenklichkeit des Zusatzstoffes überzeugt ist, haben sich die Parlamentarier für ein Verbot ausgesprochen. Die Hersteller befürchten nun das Aus für ihr …

Glyphosat: EU-Parlament lehnt Verlängerung der Zulassung für Unkrautvernichter um zehn Jahre ab

Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat um zehn Jahre wurde heute vom Europaparlament abgelehnt. Stattdessen forderte das Parlament die endgültige Abschaffung des Herbizids spätestens zum 15. Dezember 2022. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die Zulassung bereits 2020 auslaufen zu lassen, fand keine Mehrheit. Landwirten soll so eine fünfjährige Frist zur Entwicklung …