Bei Kontrollen der Dieselfahrverbote in vier deutschen Städten sind bislang mehr als 16.000 Verstöße festgestellt worden. Wie Anfragen bei den zuständigen Behörden ergaben, wurden die meisten Autofahrer dabei in Stuttgart und Darmstadt ertappt. Stuttgart ist dabei die einzige Stadt in Deutschland, in der für ältere Dieselfahrzeuge ein Fahrverbot im gesamten Stadtgebiet gilt. In Darmstadt, Hamburg …
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Klage gegen elf weitere Städte eingereicht. Die Umweltschutzorganisation will damit die Einhaltung der Grenzwerte für Luftverschmutzung erzwingen. Notfalls sollen nach Dafürhalten der DUH auch Fahrverbote umgesetzt werden. Inhaltsverzeichnis 1. Beklagte Städte überschreiten Grenzwerte massiv 2. Umweltschützer stellen weitere Klagen in Aussicht Beklagte Städte überschreiten Grenzwerte massiv Laut den Initiatoren ist …
Um Grenzwerte bei der Schadstoffbelastung der Luft einzuhalten, können Städte künftig Fahrverbote für Fahrzeuge verhängen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute geurteilt, dass diese rechtlich grundsätzlich zulässig sind. Inhaltsverzeichnis 1. Deutsche Umwelthilfe hatte gegen Regierungen geklagt 2. Schnelle Umsetzung unwahrscheinlich Deutsche Umwelthilfe hatte gegen Regierungen geklagt Der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher wies damit eine Revision …