Gesellschaft für deutsche Sprache: „Heißzeit“ ist das Wort des Jahres 2018

Das Wort des Jahres 2018 lautet „Heißzeit“. Diese Entscheidung traf eine Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden. Der Begriff stehe für den extremen Sommer und den Klimawandel, so die Jury in ihrer Begründung. Außerdem sei „Heißzeit“ eine interessante Wortbildung mit seiner lautlichen Analogie zur „Eiszeit“. Damit erhalte der Ausdruck eine epochale Dimension …

Urteil im NSU-Prozess: Lebenslange Haft für Hauptangeklagte Beate Zschäpe

Das Oberlandesgericht München hat im NSU-Prozess die Höchststrafe gegen die Hauptangeklagte Beate Zschäpe verhängt. Wegen Mittäterschaft an den Morden und Gewalttaten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) verurteilte der Senat die 43-Jährige zu lebenslanger Haft. Außerdem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt, jedoch keine anschließende Sicherungsverwahrung ausgesprochen. Damit ist eine Haftentlassung nach 15 Jahren zwar rechtlich …

Bundesrat: NPD soll von Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden

Der Bundesrat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die NPD von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Einen entsprechenden Antrag will man beim Bundesverfassungsgericht einreichen, das über den Entzug der staatlichen Finanzierung entscheiden muss. Inhaltsverzeichnis 1. Schwesig: NPD noch immer eine Gefahr für die Demokratie 2. NPD finanziell und politisch unter Druck Schwesig: NPD noch immer eine Gefahr für …

Verfassungsfeindlich, aber ungefährlich: Auch zweites NPD-Verbotsverfahren scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht

Drei Jahre nach ihrem Antrag, die NPD zu verbieten, sind die Bundesländer in Karlsruhe gescheitert. Laut dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sehen die verantwortlichen Richter keine ausreichenden Gründe für ein Verbot der Partei, auch wenn diese als verfassungsfeindlich anzusehen ist. Inhaltsverzeichnis 1. NPD nicht in Politik und Gesellschaft etabliert 2. Erster Verbotsantrag bereits 2003 …

Verbreitung antisemitischer Hetzschriften: Mehrere deutsche Universitäten werden Opfer eines Hackerangriffs

Mehrere deutsche Universitäten sind am heutigen Mittwochvormittag offenbar Opfer eines Hackerangriffs geworden. Wie mehrere Portale der „Funke Mediengruppe“ berichten, übernahmen die Angreifer dabei Netzwerkdrucker und Kopierer und ließen diese antisemitische Hetzschriften ausdrucken. Betroffen waren neben der Universität Hamburg auch die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg sowie die Eberhard-Karls-Universität in Tübingen. Inhaltsverzeichnis 1. Universität Tübingen: Bisher rund 190 Ausdrucke …

Klage gegen Haftbedingungen: Osloer Gericht gibt Rechtsterrorist Anders Breivik teilweise recht

Anders Behring Breivik feierte heute vor Gericht einen Teilerfolg. Nachdem der norwegische Massenmörder gegen seine Haftbedingungen geklagt hatte, gibt ihm das zuständige Gericht nun teilweise recht. Insbesondere die lange Isolationshaft wird kritisiert. Inhaltsverzeichnis 1. Lange Isolationshaft verstößt gegen Menschenrechtskonvention 2. Breivik zeigt keine Reue Lange Isolationshaft verstößt gegen Menschenrechtskonvention INFO-BOX:Breivik-Attentate mehr dazu Bei den Anschlägen …

Auftakt zum zweiten NPD-Verbotsverfahren: Gericht lehnt Befangenheitsantrag von NPD-Anwalt ab

In den nächsten Tagen soll das Bundesverfassungsgericht in Hannover über die Zukunft der NPD entscheiden. Die Länder hatten über ein Jahr auf ein Verbot der Partei hingearbeitet und Material gesammelt, um die Verfassungsfeindlichkeit der Rechtsextremen zu belegen. Deren Anwalt griff am ersten Prozesstag das Gericht an und stellte einen Befangenheitsantrag, dem man jedoch nicht folgte. …

NSU-Prozess: Beate Zschäpe streitet jede Beteiligung an Vebrechen ab

Nachdem sie fast 250 Verhandlungstage die Aussage verweigerte, hat die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe sich heute erstmals im NSU-Prozess geäußert. In einer von ihrem Anwalt Mathias Grasel verlesenen Erklärung versuchte sie, sich vom Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu befreien. Inhaltsverzeichnis 1. Zschäpe angeblich geschockt von den Morden 2. Ausführungen für Opferanwälte und …