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Patent-Prozess: Samsung will Apple Schadensersatz nur unter Bedingungen zahlen

Bild: © niyazz - Fotolia.com

In einen seit Jahren schwelenden Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple, der sich um mögliche Patentrechtsverletzungen durch den koreanischen Elektronikriesen dreht, kommt derzeit neue Bewegung. Samsung hat sich bereit erklärt, eine Schadensersatzzahlung in Höhe von rund einer halben Milliarde US-Dollar zu leisten, knüpft diese Zusage aber an Bedingungen.

Samsung will Teile der Summe zurückfordern können

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Apple vs. Samsung
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Weitere Informationen zu den Verläufen und Urteilen in den Patent-Prozessen Apple gegen Samsung in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern (englisch).
Zur Zahlung war das Unternehmen schon 2012 verurteilt worden, nachdem ein Geschworenengericht Apples Vorwurf bestätigte, Samsung habe unerlaubt patentrechtlich geschützte Ideen übernommen. Seither streiten sich beide Unternehmen, ob und in welcher Höhe der Schadensersatz geleistet werden muss. Einen Erfolg konnte Samsung in dieser Auseinandersetzung bereits verbuchen und in einem Berufungsverfahren die ursprüngliche Summe von 1,05 Milliarden auf 548 Millionen US-Dollar senken. Doch auch diese ist man Apple bisher schuldig geblieben.

Nun stimmte der Elektronikriese der Zahlung zu, will sie aber nur leisten, wenn man rückwirkend einen Teil zurückfordern kann. Hintergrund ist Samsungs Hoffnung, einige der fraglichen Patente für ungültig erklären lassen zu können. Dabei handelt es sich um das Schutzrecht für die Pinch-to-Zoom-Geste und ein Geschmacksmuster, mit dem sich Apple grob die Form des iPhones hat schützen lassen. Gute Chancen auf eine Löschung des Patents gibt es zumindest im Falle der Bediengeste. Außerdem will Samsung Geld für etwaige Steuerschulden zurückfordern können. Apple ist von dieser Idee wenig begeistert und besteht auf einer Zahlung ohne Bedingungen. Dies geht aus Anträgen hervor, die beide Unternehmen beim zuständigen Gericht eingereicht haben.

Streitigkeiten größtenteils beigelegt

Der Rechtsstreit in den USA ist einer der letzten großen Prozesse, die Samsung und Apple vor Gericht gegeneinander führen. Beide Unternehmen haben das jeweils andere bereits mehrfach und in verschiedenen Ländern wegen Schutzrechtsverletzungen verklagt. Diese Streitigkeiten konnten zwischenzeitlich beigelegt werden, hatten aber die Beziehung zwischen den Konzernen so belastet, dass es immer wieder Gerüchte gab, Apple suche nach neuen Lieferanten für Smartphone- und Tablet-Komponenten. Für diese war und ist Samsung einer der wichtigsten Produzenten.

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