Schicht im Schacht: Letztes Steinkohle-Bergwerk im Ruhrgebiet stellt Betrieb ein

Es ist ein historischer Tag: In Bottrop wurde heute mit Prosper-Haniel die letzte Steinkohlezeche im Ruhrgebiet geschlossen. Die Bergleute holten dabei symbolisch den letzten Förderwagen ans Tageslicht und überreichten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das letzte Stück geförderte Steinkohle. Mehr als 150 Jahre industrieller Steinkohlebergbau in Deutschland gehen damit mit dem heutigen Tage zu Ende. Inhaltsverzeichnis 1. …

Brexit-Deal: Premierministerin Theresa May übersteht Misstrauensvotum

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat das Misstrauensvotum ihrer konservativen Partei überstanden. Die Auszählung der 317 Stimmen ergab, dass 200 Abgeordnete für May stimmten, nur 117 sprachen sich für eine Absetzung Mays als Parteichefin aus. Das teilte der Vorsitzende des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, nach Auszählung der Stimmen mit. Schon 159 Ja-Stimmen hätten gereicht, um May …

Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden gewählt

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wird Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt der Parteivorsitzenden. Auf dem CDU-Parteitag in Hamburg erhielt die frühere saarländische Ministerpräsidentin im zweiten Wahlgang 517 der 999 abgegebenen Stimmen und setzte sich knapp mit 51,75 Prozent gegen ihren Mitkonkurrenten Friedrich Merz durch, auf den 48,25 Prozent entfielen (482 Stimmen). Der dritte Kandidat für …

UN-Migrationspakt: Union will nun doch auf Parteitag über Abkommen abstimmen lassen

Der umstrittene UN-Migrationspakt soll nun doch auf die Agenda des CDU-Parteitags am 7. und 8. Dezember in Hamburg. Die Parteispitze beauftragte heute die Antragskommission des Delegiertentreffens damit, einen von der Unionsfraktion geplanten Entschließungsantrag zur Unterstützung des Pakts zur Debatte und Abstimmung zu stellen. Das berichten das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und die Nachrichtenagentur dpa. Der Entschließungsantrag soll …

DigitalPakt Schule: Parteien einigen sich auf Grundgesetzänderung für Investitionen in Digitalisierung

Die Bundesregierung hat den Weg für milliardenschwere Investitionen in die Digitalisierung von Deutschlands Schulen frei gemacht. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD einigte sich gemeinsam mit den Grünen und der FDP auf eine dafür notwendige Änderung des Grundgesetzes. Schulen sollen so unter anderem Geld für Notebooks und Tablets erhalten können. Auch die Dateninfrastruktur zur Vernetzung …

Bundestag wählt CDU-Abgeordneten Stephan Harbarth ans Bundesverfassungsgericht

Der Bundestag hat heute den Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) an das Bundesverfassungsgericht gewählt. Der 46 Jahre alte Jurist aus Heidelberg erhielt bei der geheimen Wahl 452 Stimmen bei 166 Gegenstimmen und 34 Enthaltungen. Harbarth erreichte somit die für seine Wahl notwendige Zweidrittelmehrheit. Am morgigen Freitag muss noch der Bundesrat die Personalie abnicken, dessen Zustimmung gilt …

Gaza-Konflikt: Israels Verteidungsminister Avigdor Lieberman tritt überraschend zurück

Mitten im aktuellen Konflikt zwischen Israel und radikalen Palästinensern hat der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman seinen Rücktritt erklärt. Der 60-jährige Vorsitzende der ultra-nationalen Partei Israel Beitenu („Unser Haus Israel“) begründete seinen Schritt mit der Zustimmung der israelischen Regierung zu einer Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas. Dies sei eine „Kapitulation vor dem Terror“, sagte Lieberman. Bis …

Fernsehsender CNN verklagt Weißes Haus wegen Acosta-Rauswurf

Der US-Fernsehsender CNN hat das Weiße Haus wegen der Aussperrung seines Reporters Jim Acosta verklagt. In der am heutigen Dienstag beim Bundesgericht in Washington eingereichten Klage argumentiert der Sender, dass die Suspendierung durch das Weiße Haus gegen die Verfassungsrechte Acostas und von CNN verstoße. Diese seien im ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung begründet, der unter …

Umweltverschmutzung: EU-Parlament stimmt für Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik

Das EU-Parlament will ab 2021 Wegwerfprodukte aus Plastik verbieten. Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission stimmten die Abgeordneten am Mittwoch in erster Lesung zu. Unter das Verbot fallen beispielsweise Trinkhalme, Einweggeschirr und Wattestäbchen. Außerdem sollen alle EU-Staaten die Auflage bekommen, 90 Prozent aller Einweg-Plastikflaschen zu recyceln. Dies soll bis spätestens 2025 umgesetzt werden. Inhaltsverzeichnis 1. Jedes …

Parlemeter 2018: Tschechen und Italiener würden die EU verlassen

Ungeachtet schleppender Reformen und des noch immer nicht geregelten Brexits haben die Deutschen ein überwiegend positives Bild von der Staatengemeinschaft. Wie aus einer Umfrage im Auftrag des Europaparlaments hervorgeht, halten vier von fünf befragten Bundesbürgern die EU für eine gute Sache. EU-weit liegt der Wert mit rund 62 Prozent so hoch wie seit 25 Jahren …