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Große Koalition verschiebt Entscheidung über Gas-Fracking auf den Herbst

Im Grunde genommen wollte die Große Koalition im Bundestag bereits längst über das umstrittene Gas-Fracking entschieden haben, doch nunmehr wurde die Entscheidung erneut vertagt. Als Grund gaben Sprecher der Regierung den noch ausstehenden Klärungsbedarf bezüglich der Fracking-Methode an sich und deren Auswirkungen auf die Umwelt an.

CDU übt Kritik an Verschiebung

INFO-BOX
Hydraulic Fracturing (kurz: Fracking) ist eine Methode zur Erzeugung, Weitung und Stabilisierung von Rissen im Gestein einer Lagerstätte im tiefen Untergrund, mit dem Ziel, die Permeabilität (Durchlässigkeit) der Lagerstättengesteine zu erhöhen.
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Matthias Miersch von der SPD-Fraktion begrüßte die Entscheidung der Großen Koalition, vor der Sommerpause noch keinen Beschluss zu fassen. Gerade in umweltpolitischen Fragen sollte die Devise stets dahingehend ausgerichtet werden, dass Gründlichkeit auf jeden Fall Priorität gegenüber Schnelligkeit habe. Die Zeit der Sommerpause sollte jedoch von jedem einzelnen Politiker dahingehend genutzt werden, dass weitergehende Erkenntnisse über die Auswirkungen des Gas-Frackings auf die Umwelt gewonnen werden.

Die Vertagung der Entscheidung stößt jedoch nicht bei jedem Politiker auf Gegenliebe. So äußerte sich Michael Fuchs in seiner Eigenschaft als Fraktionsvize sehr skeptisch darüber, da er den Verhandlungsstatus der Großen Koalition bereits wesentlich weiter gewähnt hatte. Aus diesem Grund wollte die CDU/CSU-Fraktion im Grunde genommen sehr gern diesen Freitag bereits eine Entscheidung herbeigeführt haben, was jedoch von der SPD rigoros abgelehnt wurde. Bezüglich des Gas-Frackings bedarf es jedoch klarer und verlässlicher Regeln, die ohne eine gesetzliche Grundlage nicht geschaffen werden könnten.

Fracking kann Grundwasser verunreinigen

Generell war in der Außendarstellung beider Parteien der Großen Koalition von Einigkeit kaum etwas zu spüren. Während die SPD einen erheblichen Beratungsbedarf gesehen und überdies an den vorliegenden Plänen noch etliche Änderungswünsche hatte, äußerten verschiedene Seiten der CDU/CSU offen Vorbehalte gegen die Pläne. Nach der Sommerpause mit Anbeginn des Herbstes wollen beide großen Parteien die Verhandlungen wieder aufnehmen und einem konstruktiven Ziel entgegenarbeiten. In diesen Verhandlungen muss auch der Umfang der Probebohrungen festgelegt werden, da die CDU diese zunächst beschränken wollte. Fracking ist auch in der Bevölkerung nicht unumstritten, da die Gefahr besteht, dass bei dieser Technik der Gasförderung eine Verunreinigung des Grundwassers eintreten könnte.

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Ralf Schmidl

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