home Politik Bundesjustizministerin Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 werden

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 werden

Bild: bund.de / Thomas Köhler / photothek

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll offenbar Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im kommenden Jahr werden. Dies sagten mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete am Dienstag in Berlin. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles wollte die Gerüchte allerdings noch nicht bestätigen. Vielmehr sagte Sie vor einer Fraktionssitzung, man werde in Kürze einen „hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur in Europa“ machen.

Eva Högl Nachfolgerin im Justizressort?

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Die Europawahl 2019 findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in dann voraussichtlich 27 Mitgliedsstaaten (nach dem Austritt Großbritanniens) der Europäischen Union statt. In Deutschland und Österreich wird am 26. Mai gewählt, zur Wahl stehen insgesamt 705 Abgeordnete. Deutschland verfügt als größtes EU-Land derzeit über 96 Sitze im Europaparlament.
Der frühere EU-Parlamentspräsident und spätere Kanzlerkandidat Martin Schulz zeigte sich hingegen erfreut über die Entscheidung der SPD-Spitze. Barley sei eine „sehr gute Wahl“, so Schulz gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Barley sei eine „überzeugte Europäerin, die sich auf meine volle Unterstützung verlassen kann.“ Auch Schulz selbst war erneut als SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl 2019 gehandelt worden, was jedoch nach der gescheiterten Kanzlerkandidatur 2017 und dem darauf folgenden Verlust des Parteivorsitzes als problematisch galt. Auch der SPD-Europaexperte Axel Schäfer zeigte sich in der „Rheinischen Post“ begeistert: „Ich freue mich, dass die SPD-Führung mit Katarina Barley eine hervorragende Wunschkandidatin gefunden hat.“ In die Europawahl müsse die SPD mit „einem klaren Profil und einer guten Spitzenkandidatin ins Rennen gehen.“

Mit dem Wechsel nach Brüssel müsste Barley ihr Ministeramt in der Bundesregierung aufgeben. Nachfolgerin der 49-Jährigen im Amt der Bundesjustizministerin könnte dann die bisherige Vize-Fraktionschefin und Volljuristin Eva Högl werden. Der derzeitige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, würde demnach zugunsten von Barley auf den ersten Listenplatz der SPD bei der anstehenden Europawahl im Mai verzichten. Während Martin Schulz 2014 allerdings zugleich gemeinsamer Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten war, dürfte Barley allerdings allein deutsche Spitzenkandidatin werden. In das Rennen um den EU-Vorsitz wird für die Sozialdemokraten der Niederländer Frans Timmermans gehen.

Barley erst seit sieben Monaten im Amt

Barley hatte das Justizressort erst im März dieses Jahres von ihrem Vorgänger Heiko Maas übernommen. Auch deshalb habe sie Berichten zufolge zunächst gezögert, den Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles anzunehmen. Vor ihrem Amt als Bundesjustizministerin war Barley seit Juni 2017 Bundesfamilienministerin und zwei Jahre SPD-Generalsekretärin. Vor ihrem Wechsel in die Bundesregierung 2013 war die Rheinland-Pfälzerin außerdem unter anderem Juristin in einer Hamburger Großkanzlei und Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht.