Wenn es um Markenschutzrechte geht, kommt es immer wieder zu kuriosen Streitigkeiten. Ein weiteres Beispiel dafür hat jetzt der Europäische Gerichtshof geliefert, der darüber verhandeln musste, ob ...
Im Alltag eines Bundesrichters ist bisweilen auch Platz für Kurioses. Seit Ende Juni musste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob ein golden verpackter Schokoladenbär mit einem ...
Der Bundesgerichtshof muss sich heute einer ungewöhnlichen Frage stellen: Kann ein in goldener Folie verpackter Schokoladenbär mit einem unverpackten Gegenstück aus Gelatine verwechselt werden? Der...
