Schlagwort: Volksverhetzung

Nach Nazi-Spruch: Thüringer Justizausschuss hebt Immunität von Björn Höcke auf

By Ralf Schmidl   Posted in Politik
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Der Thüringer Justizausschuss hat am Mittwoch die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben. Dies verlautete aus Kreisen des Parlamentsgremiums. Damit machte der Ausschuss den Weg für Ermittlungen gegen den 49-Jährigen frei. Die Staatsanwaltschaft Halle hatte zuvor einen entsprechenden Antrag gestellt. Grund ist offenbar eine von Höcke gehaltene Rede in Merseburg (Sachsen-Anhalt), die dieser mit …

Verbreitung antisemitischer Hetzschriften: Mehrere deutsche Universitäten werden Opfer eines Hackerangriffs

By Ralf Schmidl   Posted in Panorama
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Mehrere deutsche Universitäten sind am heutigen Mittwochvormittag offenbar Opfer eines Hackerangriffs geworden. Wie mehrere Portale der „Funke Mediengruppe“ berichten, übernahmen die Angreifer dabei Netzwerkdrucker und Kopierer und ließen diese antisemitische Hetzschriften ausdrucken. Betroffen waren neben der Universität Hamburg auch die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg sowie die Eberhard-Karls-Universität in Tübingen. Inhaltsverzeichnis 1. Universität Tübingen: Bisher rund 190 Ausdrucke …