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Airbus A380: Kommt Produktionseinstellung deutsche Steuerzahler teuer zu stehen?

Bild: wikimedia.org / Dmitry A. Mottl

Das Aus für den Airbus A380 könnte für die Steuerzahler ein teures Nachspiel haben. Einem Bericht zufolge hat Airbus mehr als 600 Millionen Euro eines Großkredits, den der Staat dem Flugzeugbauer im Jahr 2002 für die Entwicklung des Großraumflugzeuges gewährte, bis heute nicht zurückgezahlt. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums hatte der Kredit einen Gesamtumfang in Höhe von 942 Millionen Euro. Die Rückzahlungen sind an die A380-Auslieferungen gekoppelt. Da Airbus bis zum Jahr 2021 nur noch 17 Maschinen ausliefern will, könnten die Steuerzahler auf dem Großteil der Darlehenssumme sitzen bleiben.

Airbus: Staaten tragen Risiko mit

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Die Entwicklung des Airbus A380 reicht bis in die 1980er-Jahre zurück. Die Konstruktion begann 2001, der Erstflug fand am 27. April 2005 statt. Der Airbus A380 hat eine Kapazität von bis zu 853 Passagieren und eine Reichweite von 15.200 Kilometern. Bis Dezember 2018 wurden 234 Maschinen ausgeliefert.
Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP im Bundestag zitieren, sei das Darlehen bisher zu rund einem Drittel zurückgezahlt. Aktuell prüfe das Ministerium die Ansprüche: „Die Bundesregierung wird die Auswirkungen des Produktionsstopps jetzt analysieren und dann mit dem Unternehmen erörtern, so dass derzeit keine Aussage über etwaige Rückforderungsansprüche getätigt werden kann“, so Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum in seiner Antwort auf die FDP-Anfrage. Mangels Nachfrage hatte Airbus im vergangenen Monat bekannt gegeben, das einstige Prestige-Projekt im Jahr 2021 einzustellen. Zuvor war der größte Kunde Emirates abgesprungen.

Nun geht es also um die Frage, ob das Unternehmen die Kreditsumme trotz des Produktionsstopps vollständig zurückzahlen muss, oder ob der Bund und damit der Steuerzahler auf dem Rest der Darlehenssumme sitzen bleibt. Ob Airbus überhaupt noch etwas von dem Geld zurückzahlen muss, ist strittig. Der Flugzeugbauer vertritt den Standpunkt, dass die Regierungen der Airbus-Länder das Risiko des Projekts über die Kredite mittragen. Neben dem A380-Kredit hatte Airbus seit 2014 zudem Fördermittel aus dem Luftfahrtforschungsprogramm der Bundesregierung in Höhe von rund 155 Millionen Euro kassiert.

FDP-Dürr: Verlierer sind am Ende die Steuerzahler

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Christian Dürr kritisierte das Vorgehen der Bundesregierung: „Statt klarer Ansagen, wie sie den Kredit zurückverlangen will, ist sie nun darauf angewiesen, mit Airbus hinter verschlossenen Türen zu verhandeln“. Dies unterstreiche „ihre Ratlosigkeit in dieser Sache“ und sei das Ergebnis einer verfehlten Industriepolitik: „Verlierer sind am Ende alle, besonders aber die Steuerzahler“.