Russland verlängert Lebensmittel-Einfuhrstopp aus EU bis Juni 2016

Die vor wenigen Tagen von der EU beschlossene Fortführung der Sanktionen gegenüber Russland löste jetzt wie erwartet in Moskau eine Gegenreaktion aus. Dort erließ Russlands Präsident Wladimir Putin die Order, die Strafmaßnahmen gegen die Europäische Union ebenfalls zu verlängern. Der bereits verhängte Einfuhrstopp von Lebensmitteln wie Obst, Gemüse, Fleisch und Milchprodukten wurde um ein Jahr bis Juni 2016 verlängert.

Wirtschaftssanktionen von EU bis Ende Januar 2016 verlängert

Die EU-Außenminister waren am Montag in Luxemburg darüber übereingekommen, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Moskau „wegen Russlands destabilisierender Rolle in der Ostukraine“ um ein halbes Jahr bis Ende Januar 2016 zu verlängern seien. Im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt hatte die EU im vergangenen Jahr Reise- und Vermögenssperren gegen einzelne Personen verhängt. Nach dem mutmaßlichen Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine hatte sie die Sanktionen jedoch drastisch verschärft. Betroffen waren russische Staatsbanken, Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl- und Gasindustrie.

Die Vorwürfe gegen Russland betreffen hauptsächlich die Unterstützung von Rebellen, die seit Juni 2014 im Osten der Ukraine gegen Truppen der ukrainischen Zentralregierung und verbündete Freiwilligenbataillone kämpfen. Russland soll die prorussischen Kämpfer mit Soldaten und Waffen unterstützen. Moskau bestreitet die Vorwürfe. Gegen die im Februar von den Konfliktpartnern in Minsk beschlossene Waffenruhe und die Vereinbarung, schwere Truppen aus dem Kampfgebiet abzuziehen, wird immer wieder verstoßen. Es kommt so immer wieder zu Gefechten mit Todesopfern.