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Verzicht: Bundespräsident Joachim Gauck kandidiert nicht für weitere Amtszeit

Joachim Gauck will nicht für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidieren. Das erklärte der 76-Jährige heute bei einer Pressekonferenz im Schloss Bellevue und bestätigte damit Meldungen vom Wochenende.

Kandidaturverzicht aus Altersgründen

INFO-BOX:
Bundesversammlung
Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten zu wählen. Sie tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen. Die nächste Versammlung findet am 12. Februar 2017 statt.
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Gauck sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Er könne aber nicht dafür garantieren, die für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren nötige Energie und Vitalität zu haben. Zuletzt hatte es noch Spekulationen gegeben, dass Gauck ungeachtet seines fortgeschrittenen Alters aus Verantwortungsbewusstsein kandidiert. Diese Notwendigkeit sieht er trotz der Flüchtlingskrise und des erstarkenden Rechtspopulismus nicht. Ein Wechsel im Amt des Bundespräsidenten sei kein Grund zur Sorge, sondern auch in schwierigen Zeiten demokratische Normalität, so Gauck. Unabhängig von seiner Entscheidung, werde er sein Amt weiterhin „mit Respekt und auch mit Freude“ ausüben.

Mit der Nachricht von seinem Kandidaturverzicht haben die Spekulationen über die Nachfolge des früheren evangelischen Pfarrers begonnen. Im Gespräch sind Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

CDU ohne eigene Mehrheit in der Bundesversammlung

Anders als bei der Wahl Gaucks, der 2012 die Unterstützung von CDU, CSU, FDP, SPD und den Grünen genoss, dürfte die im Februar 2017 anstehende Entscheidung schwieriger werden. Aus parteipolitischen Erwägungen wollen die CDU und SPD keinen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken. Die Christdemokraten stellen in der für die Wahl verantwortlichen Bundesversammlung (siehe Info-Box) zwar die größte Gruppe, die notwendige Mehrheit, um einen eigenen Kandidaten im Alleingang durchzusetzen, fehlt allerdings. Möglich wäre, dass sich Grüne, SPD und Linke oder CDU und Grüne zusammentun. In beiden Fällen käme das jedoch einem derzeit unerwünschten Vorboten möglicher Regierungskoalitionen gleich.

Sollte es keine Einigung gäben, hätte ein CDU-Kandidat die besten Chancen, da automatisch derjenige ins Amt gewählt wird, der im dritten Wahlgang die meisten Stimmen für sich gewinnen kann.

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