Joachim Gauck will nicht für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidieren. Das erklärte der 76-Jährige heute bei einer Pressekonferenz im Schloss Bellevue und bestätigte damit Meldungen vom Wochenende.
1. Kandidaturverzicht aus Altersgründen
2. CDU ohne eigene Mehrheit in der Bundesversammlung
Kandidaturverzicht aus Altersgründen
Bundesversammlung |
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Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten zu wählen. Sie tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen. Die nächste Versammlung findet am 12. Februar 2017 statt. |
Mit der Nachricht von seinem Kandidaturverzicht haben die Spekulationen über die Nachfolge des früheren evangelischen Pfarrers begonnen. Im Gespräch sind Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
CDU ohne eigene Mehrheit in der Bundesversammlung
Anders als bei der Wahl Gaucks, der 2012 die Unterstützung von CDU, CSU, FDP, SPD und den Grünen genoss, dürfte die im Februar 2017 anstehende Entscheidung schwieriger werden. Aus parteipolitischen Erwägungen wollen die CDU und SPD keinen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken. Die Christdemokraten stellen in der für die Wahl verantwortlichen Bundesversammlung (siehe Info-Box) zwar die größte Gruppe, die notwendige Mehrheit, um einen eigenen Kandidaten im Alleingang durchzusetzen, fehlt allerdings. Möglich wäre, dass sich Grüne, SPD und Linke oder CDU und Grüne zusammentun. In beiden Fällen käme das jedoch einem derzeit unerwünschten Vorboten möglicher Regierungskoalitionen gleich.
Sollte es keine Einigung gäben, hätte ein CDU-Kandidat die besten Chancen, da automatisch derjenige ins Amt gewählt wird, der im dritten Wahlgang die meisten Stimmen für sich gewinnen kann.