Der Router-Hersteller AVM hat einem Online-Händler den Verkauf ehemals gebrandeter Fritz!Boxen gerichtlich verbieten lassen. Im Streit mit dem Händler Woog Media aus Velbert (Nordrhein-Westfalen) habe das Landgericht München I einem Antrag auf einstweilige Verfügung stattgegeben, so ein Bericht des Magazins C’t (Az.: 33 O 1703/20). Dem Bericht zufolge handelt es sich dabei um 20.000 Kabel-Router …
Die EU hat eine harte Strafe gegen den Chiphersteller Qualcomm verhängt. Nach Ansicht der EU-Kommission setzte das amerikanische Unternehmen über Jahre seine marktbeherrschende Stellung ein, um Konkurrenten auszubremsen. Ein Mittel dazu waren Zahlungen in Milliardenhöhe an Apple. Inhaltsverzeichnis 1. LTE-Modems: Rabatt gegen Verzicht auf Konkurrenzprodukte 2. Weiterer Rechtsstreit mit Apple LTE-Modems: Rabatt gegen Verzicht auf …
Eine Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts (siehe Info-Box) dürfte Gillette gute Gewinne sichern. Kürzlich hatte Konkurrent Wilkinson Ersatzklingen für den weitverbreiteten Gillette-Rasierer „Mach3“ auf den Markt gebracht, die günstiger als das Original angeboten wurden. Nach Ansicht des Gerichts werden damit aber Rechte Gillettes verletzt. Inhaltsverzeichnis 1. Wilkinson hielt Patent für ungültig 2. 30 Prozent günstigerer Ersatz …
Der Bundesgerichtshof muss sich heute einer ungewöhnlichen Frage stellen: Kann ein in goldener Folie verpackter Schokoladenbär mit einem unverpackten Gegenstück aus Gelatine verwechselt werden? Der Hersteller der bekannten Marke „Goldbären“, Haribo, meint ja und hat deshalb den Schokoladenfabrikanten Lindt verklagt. Dieser soll seinen golden angezogenen Schokoteddy aus dem Sortiment nehmen. Kölner Richter urteilten vorher unterschiedlich …