home Auto, Panorama Drohende Fahrverbote: Deutsche Umwelthilfe klagt gegen weitere Städte wegen Luftverschmutzung

Drohende Fahrverbote: Deutsche Umwelthilfe klagt gegen weitere Städte wegen Luftverschmutzung

Bild: pixabay.com / geralt

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Klage gegen elf weitere Städte eingereicht. Die Umweltschutzorganisation will damit die Einhaltung der Grenzwerte für Luftverschmutzung erzwingen. Notfalls sollen nach Dafürhalten der DUH auch Fahrverbote umgesetzt werden.

Beklagte Städte überschreiten Grenzwerte massiv

INFO-BOX:
"Right to Clean Air"
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Hintergrund der Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist das Projekt „Right to Clean Air“, bei dem der Verein zusammen mit der Frank Bold Society (FBS) Luftreinhaltemaßnahmen vorantreibt und sich für rechtliche Schritte auf nationaler und euro-päischer Ebene einsetzt.
Laut den Initiatoren ist die Zahl der verklagten Städte damit mittlerweile auf 28 angestiegen. In allen Fällen wurden nach Angaben der DUH amtlichen Vorgaben weit überschritten. Mit der aktuellen Klagewelle sind Städte hinzugekommen, in denen sich die Stickstoffdioxid-Belastung der Luft im Jahr 2016 im Mittel auf mehr als 50 Mikrogramm pro Kubikmeter belief. 40 Mikrogramm sind die gesetzlich vorgeschriebene Obergrenze.

Für die neuen Klagen hat die DUH Orte in Nordrhein-Westfalen (Dortmund, Bochum, Düren, Paderborn), Hessen (Offenbach) und Baden-Württemberg (Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen) ausgewählt, weil hier besonders dringender Handlungsbedarf bestehe. Laut den Umweltschützern wurden von den zuständigen Behörden dieser Städte noch keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen in die Luftreinhaltepläne aufgenommen. Zum Teil soll es komplett an Konzepten zur Luftreinhaltung fehlen.

Umweltschützer stellen weitere Klagen in Aussicht

Als legitimes Mittel sieht die DUH Fahrverbote für „schmutzige Diesel-Pkw“. Derartige Beschränkungen in Teilen des Stadtgebietes oder der gesamten Stadt hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Ende Februar für zulässig erklärt. Erstmals umsetzen will Hamburg ein Diesel-Fahrverbot im April, die DUH rechnet aber damit, dass es ab Herbst auch in anderen Städten Aussperrungen geben wird. Andernfalls will die Organisation juristisch gegen weitere Städte vorgehen. „Wir appellieren an alle Verantwortlichen für die Luftreinhaltung in diesen knapp 30 weiteren Städten mit Grenzwertüberschreitungen, alle Maßnahmen zu ergreifen, um ab Herbst 2018 die Luftqualitätswerte einzuhalten. Wenn nicht, werden ansonsten noch in diesem Jahr weitere Klageerhebungen folgen“, wird DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch in einer Mitteilung des Vereins zitiert.

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