home Politik Nach scharfer Kritik: Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Posten

Nach scharfer Kritik: Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Posten

Mit der Ankündigung, im Falle einer neuen Großen Koalition das Außenministerium übernehmen zu wollen, ist SPD-Chef Martin Schulz innerhalb seiner Partei auf starken Widerstand gestoßen. Daraus hat der 62-Jährige jetzt Konsequenzen gezogen und seinen Verzicht auf das Amt bekannt gegeben.

Gabriel wirft Schulz Wortbruch vor

INFO-BOX:
Erklärung von
Martin Schulz
Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz äußerte sich in einer kurzen Erklärung zum Verzicht auf das Amt des Außenministers. Die vollständige Erklärung im Wortlaut können Sie mit einem Klick auf „mehr dazu“ einsehen.
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Erst am Mittwoch war nach Ende der Koalitionsverhandlungen mit der CDU durchgesickert, dass Schulz zugunsten von Andrea Nahles auf den Parteivorsitz verzichten will, um im neuen Regierungskabinett die Rolle des Außenministers zu übernehmen. Damit sorgte er bei vielen Parteifreunden für Irritationen. Schulz hatte es zuvor ausgeschlossen, in einer neuen von Angela Merkel (CDU) geführten Regierung als Minister zur Verfügung zu stehen.

Kritisiert wurde außerdem, dass mit dieser Entscheidung Sigmar Gabriel übergangen wurde, der das Ressort seit Januar vergangenen Jahres leitet. Gabriel sagte in der Folge mehrere Termine ab und warf Schulz Wortbruch vor, ohne genauer zu erklären, welche Vereinbarung zwischen den beiden SPD-Spitzenpolitikern getroffen worden war. Vermutet wird allerdings, dass Gabriel die Weiterführung seiner Aufgabe zugesagt wurde. Ob es dieses Versprechen tatsächlich gab, ist jedoch unklar. Von der SPD-Basis wurde Schulz’ Vorstoß dennoch mit Unmut aufgenommen. Die Parteiführung soll Schulz deshalb ein Ultimatum gestellt haben, bis Freitag auf das Außenamt zu verzichten, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise.

Schulz: Verzicht im Interesse der Partei

Dieser Aufforderung kam 62-Jährige heute nach. In seiner Erklärung (siehe Info-Box) hieß es, er hoffe, mit dieser Entscheidung die Personaldebatte in der SPD zu beenden. Seine eigenen Interessen müssten hinter denen der Partei zurückstehen, so Schulz. Berichten zufolge befürchtete man in der SPD, die Unzufriedenheit an der Basis, könnte das kommende Mitgliedervotum über den Eintritt in eine erneute Große Koalition negativ beeinflussen. Zwischen dem 20. Februar und 2. März will die Partei dazu ihre Mitglieder abstimmen lassen. Das Ergebnis soll am 3. oder 4. März bekannt gegeben werden.

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