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Türkei: Staatschef Erdogan erklärt Friedensverhandlungen mit PKK für beendet

Der seit Langem schwelende Konflikt zwischen Kurden und Türken spitzt sich erneut zu. Nachdem Mitglieder der Kurdischen Arbeiterpartei PKK Anschläge auf Polizisten verübt und die Türkei Luftangriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak durchgeführt hat, erklärte der türkische Staatspräsident Erdogan die Friedensverhandlungen nun für beendet.

Ankara will harten Kurs fortsetzen

INFO-BOX
Die Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistan, Abk. PKK) ist eine kurdische, marxistisch ausgerichtete Untergrundorganisation mit Ursprung in den kurdischen Siedlungsgebieten innerhalb der Türkei.
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Erdogan warf den Kurden vor, die Einheit und Integrität der Türkei zu untergraben und bezeichnete eine Fortführung des Lösungsprozesses deshalb als unmöglich. Stattdessen will man den Militäreinsatz gegen die kurdischen Stellungen im südlichen Nachbarland „mit Entschlossenheit“ fortsetzen. Gleichzeitig stellte er sich gegen ein Verbot der prokurdischen Oppositionspartei HDP, schloss aber ein Vorgehen gegen einzelne Mitglieder mit Verbindungen zu Extremisten nicht aus. HDP-Chef Selahattin Demirtas wertete dies als Reaktion auf die jüngsten Wahlerfolge der Partei. Man habe sich nichts zuschulden kommen lassen, erklärte Demirtas, dem selbst Kontakte zu Terroristen nachgesagt werden.

Auslöser für die neue Krise war ein dem Islamischen Staat zugeschriebener Selbstmordanschlag in der Grenzstadt Suruc, bei dem vergangene Woche 32 Menschen getötet wurden. Nach Ansicht vieler Kurden trägt die Regierung in Ankara eine Mitschuld an der Tragödie, weil man dem IS zu lange Freiräume gelassen habe. Die PKK hatte in der Folge als Vergeltung mehrere Attentate auf türkische Polizisten verübt.

Türkei soll Angriffe vor allem auf Kurden konzentrieren

In Zusammenhang mit der Luftoffensive des türkischen Militärs wurden auch Stellungen des IS in Syrien angegriffen. Während Ankara von „geänderten Spielregeln“ spricht, werfen Kritiker der türkischen Regierung vor, die Angriffe vor allem auf kurdische Kämpfer zu konzentrieren und damit sogar den IS zu stärken. So berichten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Kobane von türkischen Angriffen, bei denen Kämpfer und Zivilisten verletzt wurden. Die Miliz ist einer der stärksten Gegner der Islamisten in der Region und konnte deren Vormarsch auf die Grenzstadt ohne türkische Unterstützung stoppen. Vertreter des Islamischen Staats brüsten sich derweil damit, dass die Angriffe der türkischen Luftwaffe bisher kaum Schaden anrichten konnten.

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