Im Alltag eines Bundesrichters ist bisweilen auch Platz für Kurioses. Seit Ende Juni musste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob ein golden verpackter Schokoladenbär mit einem Goldbären verwechselt werden könnte. Weil man bei Haribo eben diese Befürchtung hegte, war der Süßwarenhersteller gegen den Konkurrenten Lindt vor Gericht gezogen. Jetzt hat das BGH die …
Die Plagiatsaffäre des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg hat ein spätes Nachspiel und führt dank eines neuen Gerichtsurteils zu mehr Transparenz für die Bundesbürger. 2011 verweigerte der Bundestag im Zuge der Affäre, Unterlagen des Wissenschaftlichen Dienstes freizugeben. Dagegen klagte die Zeitung „Die Welt“ und hat nun Recht bekommen. Gutachten als Teil der parlamentarischen Arbeit geschützt? …
Der Bundesgerichtshof muss sich heute einer ungewöhnlichen Frage stellen: Kann ein in goldener Folie verpackter Schokoladenbär mit einem unverpackten Gegenstück aus Gelatine verwechselt werden? Der Hersteller der bekannten Marke „Goldbären“, Haribo, meint ja und hat deshalb den Schokoladenfabrikanten Lindt verklagt. Dieser soll seinen golden angezogenen Schokoteddy aus dem Sortiment nehmen. Kölner Richter urteilten vorher unterschiedlich …