Nach US-Blockade: Chinesischer Telekom-Konzern ZTE muss 1,4 Milliarden Dollar Strafe zahlen

Der chinesische Telekommunikations-Konzern ZTE kann auf ein Ende der US-Sanktionen hoffen. Das US-Handelsministerium gab jetzt in Washington einen Vergleich in Höhe von insgesamt 1,4 Milliarden Dollar mit dem zwischen Peking und Washington im Streit über Strafzölle zum Spielball gewordenen Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter bekannt.

Ross: Können ZTE weiterhin stilllegen

INFO-BOX: ZTE
Die "Zhong Xing Telecommunication Equipment Company Limited" (ZTE) wurde 1985 gegründet und hat ihren Sitz im chinesischen Shenzhen. ZTE expandiert seit 1996 auch in ausländische Märkte. Schwerpunkt des Portfolios sind Produkte aus dem Telekommunikations- und Netzwerkbereich (UMTS, LTE, xDSL, IPTV). Als erstes Smartphone kam 2013 das ZTE Open auf den Markt. Weitere bekannte Modellfamilien sind u.a. ZTE Blade und ZTE Axon 7.
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Dem Unternehmen, das bereits im März vergangenen Jahres knapp 900 Millionen Dollar gezahlt hat, wurde eine Strafe von einer Milliarde Dollar auferlegt. Weitere 400 Millionen Dollar müssen als Pfand hinterlegt werden, die bei eventuellen zukünftigen Regelverstößen einbehalten werden. Zudem habe man weiterhin „die Macht, die Firma stillzulegen“, betonte US-Handelsminister Wilbur Ross. Weil ZTE gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll, wurden im April Strafmaßnahmen seitens der US-Regierung gegen das Unternehmen verhängt. US-Zulieferern wie Qualcomm oder Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an den chinesischen Konzern zu verkaufen. ZTE musste daraufhin den Großteil seines Betriebs einstellen.

Wie US-Präsident Trump auf Twitter schrieb, muss ZTE zudem sein Management auswechseln und umfangreiche Sicherheitsgarantien abgeben. Außerdem wollen die Amerikaner eigenes Personal in dem Konzern unterbringen, um diesen und seine Aktionäre zu überwachen. Der US-Präsident hatte sich im Mai persönlich in den Fall eingeschaltet und Chinas Präsidenten Xi Jinping „als persönlichen Gefallen“ Entgegenkommen signalisiert. Zahlreiche demokratische Angeordnete kritisierten den Deal als zu lasch. Das Handelsministerium betonte zwar, es sei die höchste Strafe, die es je verhängt habe, andere US-Behörden haben jedoch wegen Sanktionsverstößen bereits weit höhere Strafen gegen Unternehmen ausgesprochen.

ZTE viertgrößter Smartphone-Anbieter in den USA

Die bisherige ZTE-Führungsspitze hat sich unterdessen bei ihren Mitarbeitern entschuldigt. „Wir müssen erkennen, dass diese Angelegenheit im Wesentlichen die Probleme in unserer Compliance-Kultur und unserem Management widerspiegelt“, schrieb Konzernchef Yin Yimin in einem internen Memo. Man habe durch die US-Blockade „riesige Verluste“ erlitten und einen „katastrophalen Preis“ zahlen müssen. Der reguläre Betrieb solle nun schnellstmöglich wieder aufgenommen werden. ZTE beschäftigt in China rund 75.000 Menschen. In den USA ist das Unternehmen hinter Apple, Samsung und LG der viertgrößte Smartphone-Anbieter und verkauft dort rund drei Viertel seiner Geräte.