Bundestagswahl 2021: SPD nominiert Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten

Das Parteipräsidium und der Vorstand der SPD haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Dies gaben Scholz sowie die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans via Twitter bekannt. Das Votum geschah einstimmig – damit ist eine Bestätigung auf einem Parteitag nicht mehr notwendig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kandidaten für die Wahl im Herbst kommenden Jahres.

Scholz: Wahl-Ziel „deutlich über 20 Prozent“

INFO-BOX: Kanzlerkandidaten der SPD seit 1949

1949: Kurt Schumacher 1953: Erich Ollenhauer 1957: Erich Ollenhauer 1961: Willy Brandt 1965: Willy Brandt 1969: Willy Brandt 1972: Willy Brandt 1976: Helmut Schmidt 1980: Helmut Schmidt 1983: Hans-Jochen Vogel 1987: Johannes Rau 1990: Oskar Lafontaine 1994: Rudolf Scharping 1998: Gerhard Schröder 2002: Gerhard Schröder 2005: Gerhard Schröder 2009: F.-W. Steinmeier 2013: Peer Steinbrück 2017: Martin Schulz

„Olaf hat den Kanzler-Wumms“, schrieben Esken und Walter-Borjans in ihrer Twitter Nachricht. „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt.“ Sie hätten Scholz seit ihrem Amtsantritt jedoch „als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt“. Abschließend baten die Vorsitzenden um „Vertrauen für unseren Weg“. Scholz selbst sagte, er freue sich auf einen „tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team“. Die Nominierung sei für ihn „eine große Verpflichtung“. Sein erklärtes Ziel sei es, „die nächste Regierung zu führen. Wir trauen uns zu, dass wir mit deutlich über 20 Prozent abschneiden werden“.

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich auch bei der Wahl des Parteivorsitzenden im vergangenen Jahr gegen ihn durch. Nun also die Kehrtwende. Seit der Wahl habe es einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und sozialdemokratischen Ministern geben, so die Parteichefs. Fraktionschef Rolf Mützenich, dem viele zuvor ebenfalls gute Chancen auf eine Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat eingeräumt hatten, teilte in einer ersten Stellungnahme mit, Scholz habe die richtigen Schwerpunkte gesetzt, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibe. Die Fraktion stehe daher mit aller Kraft und Überzeugung hinter seiner Kandidatur – „darauf ist Verlass“. Auch in der Bevölkerung ist Scholz Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker. In der Corona-Krise konnte sich der 62-Jährige mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profilieren.

Söder: Frühe Nominierung belastet Corona-Krisenpolitik

Kritik kam hingegen vom linken Flügel der SPD. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis sagte gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“, sie könne die Entscheidung für Scholz nicht nachvollziehen. „Das Rezept der vergangenen Jahre, im Milieu der konservativen und liberalen Wähler zu fischen, wird auch dieses Mal nicht aufgehen“. Personen sollten Inhalten folgen, so Mattheis weiter. „Und wenn wir Rot-Rot-Grün anstreben, wie jetzt wieder betont wurde, ist Olaf Scholz nicht der erste Kandidat, der mir einfällt“.

CSU-Chef Markus Söder warf der SPD vor, durch die frühe Nominierung ihres Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 die Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung schwer zu belasten. „Kein Mensch in Deutschland hat Verständnis dafür, dass wir jetzt über Wahlkampf reden“, so Söder. FDP-Vize Wolfgang Kubicki erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, die Führung der SPD müsse nun erst einmal erklären, warum die Menschen im Land Olaf Scholz wählen sollen, wenn dieser es nicht einmal schaffe, von den eigenen Genossen zum Vorsitzenden gewählt zu werden.