„Zeitenwende“ ist das Wort des Jahres 2022

Der Begriff „Zeitenwende“ ist von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden. Der Begriff steht im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und wurde unter anderem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgegriffen und geprägt. In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag hatte Scholz Ende Februar gesagt: „Der …

Gasversorgung in Deutschland: Speicherfüllstand nähert sich der 75 Prozent-Marke

Der Füllstand der deutschen Erdgasspeicher nähert sich trotz der stark reduzierten Liefermengen aus Russland weiter der 75-Prozent-Marke. Wie am Freitag aus im Internet veröffentlichten Daten der europäischen Gasspeicher-Betreiber hervorging, lag der Wert am vergangenen Mittwoch bei 70,4 Prozent. Der Füllstand wird immer mit zwei Tagen Verspätung gemeldet. Müller: Frühere russische Speicher die Sorgenkinder Am Dienstag …

Meseberg: Deutschland unterstützt NATO-Beitritt von Finnland und Schweden

Die Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine haben nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz im Zentrum der Klausur des Bundeskabinetts auf dem brandenburgischen Schloss Meseberg gestanden. Im Anschluss sicherte Scholz der Ukraine auch weitere militärische Unterstützung zu. Man habe die Fragen, die aus der Zeitenwende herrührten, sorgfältig diskutiert, so Scholz. Deutschland liefert weiterhin schwere …

Tesla: Neue Gigafactory in Grünheide offiziell eröffnet

Nach gut zwei Jahren Bauzeit hat der US-Konzern Tesla am Dienstag seine erste europäische Autofabrik vor den Toren Berlins eröffnet. Unternehmenschef Elon Musk ließ es sich nicht nehmen, persönlich in seiner Gigafactory in Grünheide zu erscheinen, um die ersten Tesla-Elektrofahrzeuge aus deutscher Produktion an Kunden zu übergeben. Ganz Ostdeutschland profitiere von der neuen Autofabrik, sagte …

Deutschland stoppt Nord Stream 2-Zertifizierung – Droht Verdopplung des Gaspreises?

Als Reaktion auf das russische Vorgehen gegenüber der Ukraine stoppt die Bundesregierung das Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Er habe das Bundeswirtschaftsministerium gebeten, den bestehenden Bericht zur Analyse der Versorgungssicherheit bei der Bundesnetzagentur zurückzuziehen, gab Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag bekannt. „Das klingt zwar technisch, ist aber der nötige verwaltungsrechtliche Schritt, damit jetzt keine Zertifizierung der …

Wegen RT-Verbot: Russland schließt Büro der Deutschen Welle

Russland hat der Deutschen Welle (DW), dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium am Donnerstag die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssender RT DE. Bereits gestern hatte Moskau aus diesem Grund „Vergeltungsmaßnahmen“ …

Steuerschätzung: 179 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen als geplant bis 2025

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften bis einschließlich 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als noch im Mai erwartet. Dies geht aus der neuesten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor, die das Bundesfinanzministerium am Donnerstag veröffentlichte. Allein für das laufende Jahr erwarten die Steuerschätzer gegenüber der letzten Schätzung aus dem Mai Mehreinnahmen …

SPD: Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als Parteivorsitzender an

Der Co-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans will sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht mehr um den Parteivorsitz bewerben. Dies bestätigte der Politiker gegenüber der „Rheinischen Post“. Walter-Borjans führt die Partei seit 2019 zusammen mit Saskia Esken in einer Doppelspitze. „Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, …

Entscheidungshilfe: Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021 gestartet

Wer dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September noch unentschlossen ist, kann jetzt auf eine weitere Entscheidungshilfe im Internet zurückgreifen. Seit Donnerstag ist der traditionsreiche Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung freigeschaltet. Mit dem Online-Tool können Wählerinnen und Wähler ihre politischen Haltungen anhand von 38 Thesen mit den Positionen der einzelnen Parteien vergleichen. Auf …

Steuerschätzung: Einnahmen 2020 rund 3,4 Milliarden Euro höher als gedacht

Trotz der anhaltenden Corona-Krise und immer wieder drohender Einschränkungen können Bund, Länder und Kommunen im nächsten Jahr wieder mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als zuletzt gedacht. Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass 2021 rund 3,4 Milliarden Euro mehr in die Kassen kommen, als man noch im September erwartet hatte. Dies gab das Bundesfinanzministerium am Donnerstag …