US-Präsident Trump ernennt Robert O’Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater

Der bisherige US-Beauftragte für Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln, Robert O’Brien, wird neuer Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus. Dies gab US-Präsident Donald Trump via Twitter bekannt. O’Brien sei bislang „sehr erfolgreich“ als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten im Außenministerium tätig gewesen. „Er wird einen tollen Job machen“, schrieb Trump in seiner Nachricht. Für das Amt war zuletzt auch der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, gehandelt worden.

Als Beobachter bei Rapper-Prozess in Schweden

INFO-BOX: Nationale Sicherheitsberater der USA seit 1966
1966-1969: Walt W. Rostow 1969-1975: Henry Kissinger 1975-1977: Brent Scowcroft 1977-1981: Z. Brzezinski 1981-1982: Richard V. Allen 1982-1983: W. P. Clark Jr. 1983-1985: R. McFarlane 1985-1986: John Poindexter 1986-1987: Frank Carlucci 1987-1989: Colin Powell 1989-1993: Brent Scowcroft 1993-1997: Anthony Lake 1997-2001: Sandy Berger 2001-2005: C. Rice 2005-2009: Stephen Hadley 2009-2010: James Jones 2010-2013: Tom Donilon 2013-2017: Susan Rice 2017: Michael Flynn 2017-2018: H. R. McMaster 2018-2019: John R. Bolton 2019-: Robert C. O'Brien
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Der Nationale Sicherheitsberater ist direkt dem US-Präsidenten unterstellt und spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle. O’Brien ist bereits der vierte Nationale Sicherheitsberater in der Amtszeit Trumps, nachdem dieser erst in der vergangenen Woche O’Briens Vorgänger John Bolton wegen diverser Meinungsverschiedenheiten vor die Tür gesetzt hatte. Bolton vertrat unter anderem in der Politik gegenüber dem Iran und Nordkorea eine deutlich härtere Linie als der Präsident. Zudem sei Bolton mit „wichtigen Mitgliedern“ seiner Administration im Weißen Haus nicht gut ausgekommen, ließ der Präsident vor Journalisten verlauten. Nach Boltons Entlassung, der im April 2018 die Nachfolge von Herbert Raymond McMaster angetreten hatte, hatte dessen bisheriger Stellvertreter Charles Kupperman das Amt kommissarisch übernommen.

Der Jurist O’Brien, der in der Republikanischen Partei als sehr gut vernetzt gilt, war unter den Präsidenten George W. Bush und Barack Obama in der Führungsebene einer Organisation unter dem Dach des Außenministeriums tätig, die sich mit Beteiligung des Privatsektors auf eine Justizreform in Afghanistan einsetzte. Von 2008 bis 2011 war er zudem Mitglied einer Beraterkommission der Regierung zum Schmuggel von Antiquitäten. Zuvor hatte ihn Bush bereits als US-Gesandten zur UN-Vollversammlung nominiert. Einem breiteren Publikum war O’Brien aber in diesem Sommer bekannt geworden, als er von Präsident Trump als Beobachter eines Verfahrens gegen den US-Rapper A$AP Rocky nach Schweden geschickt wurde. Der Musiker war dort wegen Körperverletzung angeklagt und zweitweise inhaftiert. Er befand sich aber keineswegs in einer Geiselsituation, weshalb die Entsendung O’Briens für Erstaunen gesorgt hatte.

Trump will Iran-Sanktionen „substanziell“ verstärken

Neben der Personalie O’Brien kündigte Trump zudem an, die Sanktionen gegenüber dem Iran „substanziell“ zu verstärken. Er habe damit seinen Finanzminister Steve Mnuchin beauftragt. Am Wochenende war es zu schweren Angriffen auf zwei Ölanlagen in Saudi-Arabien gekommen, wofür die US-Regierung den Iran verantwortlich macht. Dieser erklärte hingegen in einem Schreiben, dass man „keine Rolle bei diesem Angriff“ gespielt habe. Zugleich warnte Präsident Hassan Ruhani die US-Regierung, dass „eine wie auch immer geartete Aktion gegen den Iran“ eine „sofortige Antwort von weit größerer Tragweite“ nach sich ziehen werde.