Die Europäische Union hat im Kampf gegen das Coronavirus ein wichtiges Etappenziel erreicht. Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind inzwischen 70 Prozent der Erwachsenen in der Staatengemeinschaft vollständig geimpft. „Das sind mehr als 250 Millionen Menschen, die immunisiert sind“, so die Chefin der EU-Exekutive. Sie sprach von einer „großen Leistung“ und einem …
Sachsen ist auch in diesem Jahr im bundesweiten Ländervergleich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) wieder Klassenprimus in Sachen Bildung. Im „Bildungsmonitor 2020“ landeten Bayern, Thüringen, Hamburg, Baden-Württemberg und das Saarland auf den weiteren Plätzen. Sie zählen damit zu den Bundesländern mit den aus Sicht der Initiative „leistungsfähigsten Bildungssystemen“. In der vom Institut der deutschen …
Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September darf die „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit 30 Kandidaten auf ihrer Landesliste antreten. Dies entschied heute der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig nach einer Beschwerde der Partei. Diese richtete sich gegen einen Beschluss des Landeswahlausschusses, der Anfang Juli mitgeteilt hatte, dass die AfD wegen Formfehlern nur mit 18 …
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde der „Alternative für Deutschland“ (AfD) wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, nahm man die Beschwerde aus formalen Gründen nicht zur Entscheidung an und verwies sie an den sächsischen Verfassungsgerichtshof. Dieser wird morgen in der Sache verhandeln. Inhaltsverzeichnis 1. Kandidatenliste …