Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Bundeskanzleramt sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgewiesen. Damit scheiterte Böhmermann mit seiner Forderung, Merkel zu verbieten, sein sogenanntes „Schmähgedicht“ gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „bewusst verletzend“ zu kritisieren. Das Kanzleramt hatte sich jedoch bereits im Vorfeld dazu verpflichtet, die Äußerung …
Die Auseinandersetzungen um das „Schmähgedicht“ des TV-Satirikers Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gehen in eine neue Runde. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ schreibt, droht Christian Schertz, der Berliner Anwalt des TV-Moderators, Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Schreiben ans Kanzleramt mit einer Klage, sollte sie die unmittelbar nach der Ausstrahlung gemachte öffentliche Bewertung, …
Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht Jan Böhmermanns auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geht in die nächste Runde. Nachdem der TV-Moderator gegen ein Verbot von Teilen des Textes vorgeht, will Erdogan nun die Verbreitung aller Zeilen untersagen lassen und ist deshalb in Berufung gegangen. Inhaltsverzeichnis 1. Anwalt: Gedicht nicht in Gänze von Kunstfreiheit gedeckt …
Die Bundesregierung hat den Weg für ein Verfahren gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann freigemacht. Er sieht sich nun mit Ermittlungen wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes konfrontiert. Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verlesen und es abgelehnt, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Inhaltsverzeichnis 1. Merkel: …
Die Ausstrahlung eines vom Satiriker Jan Böhmermann vorgetragenen Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zieht immer weitere Kreise. Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann ermittelt, bestätigte man heute, dass auch Anzeigen gegen die Verantwortlichen beim ZDF vorliegen, denen man nachgehen will. Gegen welche Personen genau Anzeige erstattet wurde, ließ …
