Huawei-Sanktionen: US-Regierung verlängert „Gnadenfrist“ bis Mitte November

Die US-Regierung hat die Erlaubnis für bestimmte Geschäfte mit dem chinesischen Smartphone-Produzenten Huawei verlängert. Handelsminister Wilbur Ross erklärte heute im Gespräch mit dem Nachrichtensender Fox Business, die Ausnahmegenehmigungen für Google und anderen Firmen seien weitere 90 Tage gültig. Dadurch können US-Unternehmen auch in den kommenden drei Monaten mit Huawei Geschäfte machen. Zudem ist der chinesische Konzern so in der Lage, Zulieferprodukte von US-Firmen zu kaufen, um bestehenden Aufträge abzuwickeln.

Ross: Weitere 46 Huawei-Ableger auf schwarzer Liste

INFO-BOX: Huawei
Huawei wurde 1987 von Ren Zhengfei gegründet und hat seinen Sitz in Shenzhen, einer chinesischen Sonderwirtschaftszone in unmittelbarer Nachbarschaft zur Sonderverwaltungszone Hongkong. Der Konzern hat rund 180.000 Mitarbeiter und erzielte 2017 einen Gewinn von umgerechnet rund 6,2 Milliarden Euro.
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„Während wir Verbraucher weiter dazu drängen, sich von Huawei-Produkten zu verabschieden, erkennen wir an, dass es mehr Zeit braucht, um jegliche Störungen zu vermeiden“, erklärte Ross die Entscheidung. Einige ländliche Unternehmen seien „abhängig von Huawei“, daher könnten sofortige Sanktionen möglicherweise zu Ausfällen bei kleineren amerikanischen Mobilfunkanbietern in ländlichen Gegenden führen, die für ihre Netze Sendetechnik von Huawei verwenden. Die erneute 90-Tage-Frist gebe diesen Unternehmen mehr Zeit, „um sich zu entwöhnen“. Als neue Frist für ein Huawei-Verbot gelte nun der 19. November. Außerdem gab Ross bekannt, dass man weitere 46 Huawei-Ableger auf die schwarze Liste der US-Regierung setzen wolle.

Immerhin bedeutet der Aufschub, dass Google Huawei-Geräte, die mit dem Betriebssystem Android laufen, noch bis mindestens Mitte November in vollem Umfang mit Updates versorgen kann. Umgekehrt kann Huawei auf den Smartphones auch weiterhin Googles App-Plattform Play Store sowie andere Dienste wie Google Maps oder die Websuche vorinstallieren. Im Mai hatte US-Präsident Donald Trump im Zuge des schwelenden Handelsstreits mit China den Huawei auf eine schwarze Liste setzen lassen. US-Unternehmen, die Geschäfte mit dem Netzwerkausrüster machen wollen, benötigen seitdem eine Lizenz. Diese kann laut US-Regierung verweigert werden, wenn nationale Sicherheitsinteressen berührt werden. Trump befürchtet, dass die Huawei-Technik von der chinesischen Regierung zu Spionagezwecken eingesetzt wird. Beweise dafür hat die Regierung jedoch bis heute nicht vorgelegt. Huawei wies derartige Vorwürfe auch heute wieder zurück.

Harmony OS wird Open Source-Projekt

Um den drohenden Sanktionen zu begegnen, hatte der zweitgrößte Smartphone-Hersteller der Welt kürzlich sein alternatives Betriebssystem Harmony OS vorgestellt. Dieses könne Android jederzeit auf den Huawei-Geräten ersetzen, teilte der Konzern mit. Schwierig könnte es jedoch werden, die App-Entwickler und –Hersteller davon zu überzeugen, eigens für Harmony OS angepasste Versionen ihrer Produkte zu produzieren. Dass westliche Nutzer bereit sind, sich in ein rein chinesisches Ökosystem zu begeben, darf ebenfalls bezweifelt werden. Da dürfte es auch wenig helfen, dass Huawei Harmony OS als Open Source-Projekt gestalten wird.