In Brandenburg sollen Eltern ihre Kinder in Zukunft gegen Masern impfen lassen, wenn diese eine Kita oder Tagespflegeeinrichtungen besuchen wollen. Einem entsprechenden Antrag von SPD, CDU und den Linken stimmte der Landtag in Potsdam heute mit breiter Mehrheit zu. Die Impfpflicht tritt allerdings nicht sofort in Kraft, vielmehr wird der Landtag durch den Antrag aufgefordert, …
Den USA ist der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag seit langem ein Dorn im Auge. Schon im März drohte US-Außenminister Mike Pompeo Mitarbeitern des Weltstrafgerichtshofs mit Einreiseverboten, nun hat es Chefanklägerin Fatou Bensouda getroffen. Wie ihr Büro gegenüber der Deutschen Presseagentur bestätigte, haben ihr die Vereinigten Staaten das Visum entzogen. Bensouda könne jedoch weiterhin …
Der US-Elektroautobauer Tesla hat im ersten Quartal dieses Jahres deutlich weniger Fahrzeuge als erwartet ausgeliefert. Das Unternehmen teilte heute mit, dass nur rund 63.000 Fahrzeuge an die Kunden gebracht wurden. Dies ist ein Rückgang von 31 Prozent gegenüber dem vorangegangenen Quartal. Vom Hoffnungsträger Model 3 verließen 50.900 Exemplare die Fabrik, was einem Minus von 20 …
Im Kampf gegen den Mangel an lebensrettenden Spenderorganen haben heute mehrere Bundestagsabgeordnete einen neuen Gesetzentwurf vorgestellt. Der von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und anderen Politikern initiierte Entwurf sieht eine doppelte Widerspruchsmöglichkeit vor. Demnach wird jeder zum Organspender, wenn er dem nicht selbst widersprochen hat oder seine Angehörigen dies tun, wenn der Betroffene …
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, die Hagia Sophia in Istanbul wieder in eine Moschee umwandeln zu wollen. Er sehe die Zeit dafür gekommen, sagte Erdogan gegenüber dem Fernsehsender „A Haber“. Es sei ein großer Fehler gewesen, aus der damaligen Moschee nach der Republikgründung 1923 ein Museum zu machen. Ihr Status werde entzogen …
Der Attentäter von Christchurch, der am 15. März bei Anschlägen auf zwei Moscheen 50 Menschen erschossen und Dutzende verletzt hat, hat der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich einige Zeit vor der Tat 1.500 Euro gespendet. Dies bestätigte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nach einer Sitzung des Ministerrats. Die Regierung wolle nun prüfen, ob die „Identitäre Bewegung …
Mit Spannung wurde heute die Abstimmung des EU-Parlaments über die Reform des Urheberrechts erwartet. Trotz großem europaweitem Protest und der Kritik etlicher Experten stimmten die EU-Parlamentarier der höchst umstrittenen Reform zu und machten damit den Weg für strengere Haftungsauflagen für Internetplattformen und ein europaweites Leistungsschutzrecht frei. Inhaltsverzeichnis 1. Überraschend deutliche Zustimmung 2. Deal zwischen Deutschland …
Die Rettung der insolventen Fluggesellschaft Germania ist endgültig gescheitert. Wie der vorläufige Insolvenzverwalter Rüdiger Wienberg heute mitteilte, seien alle seriösen Bieter abgesprungen. Damit ist eine Stilllegung nicht mehr abzuwenden. Alle rund 1.700 Mitarbeiter erhalten nun in den nächsten Tagen die Kündigung und werden zudem zusätzlich Anfang April freigestellt. Inhaltsverzeichnis 1. Flugverbot für Boeing 737 Max …
Nach dem Absturz einer Boeing 737 Max 8 in Äthiopien wird der deutsche Luftraum für Flugzeuge dieses Typs gesperrt. Dies gab Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gegenüber dem Fernsehsender „n-tv“ bekannt: „Sicherheit geht absolut vor. Bis alle Zweifel ausgeräumt sind, habe ich veranlasst, dass der deutsche Luftraum für die Boeing 737 Max 8 ab sofort gesperrt wird.“ …
Die EU-Währungshüter belassen den Leitzins nicht nur auf seinem historischen Tiefststand von 0,0 Prozent, sondern nehmen Sparern auch die Hoffnung, dass die Zinsen bald wieder steigen könnten. Nach einer Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) teilte die Notenbank mit, dass man den Leitzins mindestens bis über das Jahresende hinaus auf dem jetzigen Stand belassen …