Manfred Stolpe: Traum von ostdeutschem Großbundesland lebt

Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) äußert zum wiederholten Mal seinen Traum von einem ostdeutschen Großbundesland. Heute, exakt 25 Jahre nach Entstehung des Landes Brandenburg, erwähnte Stolpe die Idee in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“. Angesprochen auf das Verhältnis der Länder Berlin und Brandenburg zueinander schätzte Stolpe, der von 1990 bis 2002 als erster Ministerpräsident Brandenburgs amtierte, das Verhältnis als „besser als noch vor Kurzem“ ein.

Die Berliner drehten sich stark um sich selber und die Brandenburger seien froh, wenn sie mit denen nichts zu tun haben müssten. Beides sei ein Fehler, so Stolpe weiter. Er sei aber der Meinung, dass die Regierungschefs Dietmar Woidke und Michael Müller vernünftig und sachlich miteinander umgingen. Dass es mit der Fusion (Brandenburgs und Berlins) nicht geklappt habe, bedauerte Stolpe im Interview. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass das Thema vielleicht wieder auf die Tagesordnung kommen könne, wenn die nächste Krise drücke, so Stolpe. Vielleicht könne es dann doch noch sein Traumland geben – eine Fusion aus Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Idee der Länderfusion nicht neu

INFO-BOX
Neugliederung des Bundesgebietes ist ein Begriff aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Art. 29 GG), der die Umgestaltung des territorialen Zuschnitts der Länder z. B. durch Fusionen oder Grenzkorrekturen regelt.
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Das neue Großbundesland würde sich dann auf einer Fläche von rund 74.210 Quadratkilometern erstrecken. Der Freistaat Bayern mit 70.550 Quadratkilometern Fläche wäre deutlich kleiner. Im Nordosten Deutschlands kämen so etwa 9,7 Millionen Einwohner zusammen – Platz 4 nach Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg.

Mit der Fusionsidee ist Stolpe nicht allein. Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schlug zuletzt eine Fusion des von ihr regierten Bundeslandes mit Rheinland-Pfalz vor. Der Diskurs schließt auch Überlegungen zu verschuldeten Stadtstaaten wie Bremen oder Berlin ein. Angesichts des auslaufenden Solidarpakts im Jahr 2019 und der 2020 kommenden Schuldenbremse, spielen eventuelles Einsparpotenzial durch die Zusammenlegung finanzschwacher Bundesländern eine entscheidende Rolle dabei, die Diskussion immer wieder neu zu beleben.

Länder-Fusion oder Länder-Identität?

Das Thema der Länder-Fusionen ist jedoch nicht unumstritten und es bleibt offen, ob sich die Bevölkerung derartiger Entwürfe fügen würde. Am 22. Juli 1990 beschloss die letzte Volkskammer der DDR, dass die Verwaltungsstruktur der 14 Bezirke durch die Schaffung fünf neuer Bundesländer abgelöst wird. Dies sollte den Beitritt zur Bundesrepublik beschleunigen. Die Brandenburger wie auch die Einwohner der anderen neuen Bundesländer, haben sich mittlerweile eine Länder-Identität geschaffen. Ob sie diese aufgrund von ökonomischen Erwägungen bereit wären aufzugeben, ist ungewiss.