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Wikileaks: Auch Frankreichs Präsident Hollande und seine Vorgänger im Visier der NSA

Bild: © Nicola De Mitri - Fotolia.com

Die Überwachung des Handys von Angela Merkel durch die NSA sorgte Ende 2013 für Aufregung. Nun deutet sich an, dass die deutsche Bundeskanzlerin nicht allein zum Ziel der US-Geheimdienste geworden ist. Auch die französischen Staatschefs Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy und Francois Hollande sollen unter Beobachtung gestanden haben.

Hollande und Vorgänger abgehört

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Die National Security Agency, offizielle Abkürzung NSA, ist der größte Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten. Die NSA ist für die weltweite Überwachung, Entschlüsselung und Auswertung elektronischer Kommunikation zuständig.
Dies legen Dokumente nahe, die von der Whistleblower-Plattform Wikileaks in Zusammenarbeit mit französischen Medien veröffentlicht wurden. Dabei handelt es sich um fünf Protokolle von Gesprächen, die zwischen 2006 und 2012 gehalten wurden und sich um Themen wie den Griechenland-Austritt aus der Eurozone, die Beziehungen zu Deutschland und den Nahost-Friedensprozess drehen. Auch die Spionage unter befreundeten Staaten ist Thema der Aufzeichnungen. Demnach soll sich der damalige französische Staatspräsident Sarkozy schon 2010 in einem Gespräch über die Unwilligkeit der USA geärgert haben, ein Spionage-Abkommen zu unterzeichnen, weil man nicht auf das Ausspähen Frankreichs verzichten wolle.

Eine Bestätigung, dass die Dokumente echt sind, gab es bisher nicht. Wie Wikileaks das Material erhalten hat, ist ebenfalls unbekannt. Die Plattform verweist aber darauf, in der Vergangenheit immer wieder zutreffende Informationen geliefert zu haben. Gleichzeitig deutete man weitere Veröffentlichungen an.

Sarkozy bezeichnet Überwachung als inakzeptabel

In Frankreich lösten die Enthüllungen vor allem bei der sozialistischen Regierungspartei ungehaltene Reaktionen aus. Das NSA-Vorgehen sei nicht tolerierbar. Am Mittwochmorgen wurde deshalb ein Krisentreffen des Verteidigungsrats einberufen. Auch Hollandes Vorgänger, Sarkozy, ließ über einen Sprecher wissen, er betrachte diese Methoden generell als inakzeptabel, vor allem, weil es sich um einen politischen Verbündeten handle. Aus Washington kamen bisher eher verhaltene Reaktionen. Das Weiße Haus versicherte lediglich, dass Hollande aktuell nicht unter Überwachung steht und auch in Zukunft nicht überwacht werden wird. Dass es in der Vergangenheit möglicherweise einmal anders war, bestätigte man nicht.

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