Im bulgarischen Warna treffen heute Abend erstmals seit zehn Monaten Spitzenpolitiker der EU mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zusammen. Im Vorfeld sagte Erdogan, weiterhin auf den EU-Beitritt seines Landes hinarbeiten zu wollen. Auf europäischer Seite mehren sich derweil die Stimmen, die sich gegen eine Aufnahme aussprechen. Inhaltsverzeichnis 1. Österreich-Kanzler Kurz will keinen Beitritt …
US-Präsident Donald Trump steht nach Informationen aus Regierungskreisen kurz davor, Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anzuerkennen. Am morgigen Mittwoch soll er eine Rede zu diesem Thema halten. Die Nachricht sorgt für Aufregung in der internationalen Politik. Kritiker sehen den Friedensprozess im Nahen Osten gefährdet. Inhaltsverzeichnis 1. Deutschland und Frankreich warnen vor Alleingang 2. Türkei droht …
Die Auseinandersetzungen um das „Schmähgedicht“ des TV-Satirikers Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gehen in eine neue Runde. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ schreibt, droht Christian Schertz, der Berliner Anwalt des TV-Moderators, Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Schreiben ans Kanzleramt mit einer Klage, sollte sie die unmittelbar nach der Ausstrahlung gemachte öffentliche Bewertung, …
Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht Jan Böhmermanns auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geht in die nächste Runde. Nachdem der TV-Moderator gegen ein Verbot von Teilen des Textes vorgeht, will Erdogan nun die Verbreitung aller Zeilen untersagen lassen und ist deshalb in Berufung gegangen. Inhaltsverzeichnis 1. Anwalt: Gedicht nicht in Gänze von Kunstfreiheit gedeckt …
Das EU-Parlament ist dieser Tage Zeuge einer weiteren verbalen Attacke auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geworden. Der deutsche Abgeordnete Martin Sonneborn (Die PARTEI) bezeichnete ihn in einer Rede als „Irren vom Bosporus“ und ging mit dessen Einmischung in Kunst und Presse sowie seiner Innenpolitik hart ins Gericht. Inhaltsverzeichnis 1. Türkische Regierung fordert Einzug …
Die Bundesregierung hat den Weg für ein Verfahren gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann freigemacht. Er sieht sich nun mit Ermittlungen wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes konfrontiert. Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verlesen und es abgelehnt, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Inhaltsverzeichnis 1. Merkel: …