Die bayerischen Behörden haben offenbar einen Mann, der zur Minderheit der Uiguren gehört, rechtswidrig nach China abgeschoben. Die geht aus einer Antwort des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor. Der 23-Jährige wurde demnach am 3. April in ein Flugzeug nach Peking gesetzt, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht …
Seit Monaten wirbt die Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, für eine linke Sammlungsbewegung, am morgigen Samstag fällt dazu nun der Startschuss: „Aufstehen“ soll der Name der Bewegung lauten, berichtet heute der „Spiegel“. Unter www.aufstehen.de soll passend dazu morgen auch eine entsprechende Webseite geschaltet werden. Inhaltsverzeichnis 1. „Bedürfnis nach tiefgreifender Veränderung ist riesig“ 2. Wagenknecht seit …
Der US-Elektroautobauer Tesla führt einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge Gespräche über den Bau einer großen Fabrik in Europa. In dieser sogenannten „Giga-Factory“ sollen Elektroautos und Akkus unter einem Dach gebaut werden. Wie das Magazin weiter schreibt, bewerben sich die Bundesländer Rheinland-Pfalz sowie das Saarland um die neue Mega-Fabrik. Die Gespräche befänden sich allerdings …
Über vier Jahre nach dem Verschwinden von Malaysia Airlines Flug MH370 bleibt das Rätsel weiter ungelöst. Im heute von der Malaysischen Regierung veröffentlichten Abschlussbericht heißt es: „Das Team ist nicht in der Lage, den Grund für das Verschwinden von MH370 zu bestimmen.“ Die Boeing 777, die sich auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking …
Zum ersten Mal überhaupt hat ein Internet-Streaminganbieter beim den „Emmys“, dem wichtigsten Fernsehpreis der Welt, mehr Nominierungen einheimsen können als klassische Fernsehsender. Netflix kam bei der Bekanntgabe der möglichen Preisträger auf insgesamt 122 Nennungen und verdrängte damit nach 17 Jahren den US-amerikanischen Pay TV-Sender HBO auf den zweiten Rang. Auf Rang drei findet sich mit …
Das soziale Netzwerk Facebook muss den Eltern eines verstorbenen Mädchens als Erben Zugang zu dem seit mehr als fünf Jahren gesperrten Account ihrer Tochter gewähren. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute letztinstanzlich entschieden. Es hob damit ein Urteil des Berliner Kammergerichts auf, das die Sperre mit Verweis auf das Fernmeldegeheimnis bestätigt hatte. Damit macht der …
Das Oberlandesgericht München hat im NSU-Prozess die Höchststrafe gegen die Hauptangeklagte Beate Zschäpe verhängt. Wegen Mittäterschaft an den Morden und Gewalttaten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) verurteilte der Senat die 43-Jährige zu lebenslanger Haft. Außerdem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt, jedoch keine anschließende Sicherungsverwahrung ausgesprochen. Damit ist eine Haftentlassung nach 15 Jahren zwar rechtlich …
Die Debatte um den Brexit stürzt die britische Regierung in eine immer tiefere Krise. Nachdem gestern bereits Brexit-Minister David Davis zurückgetreten war, folgte ihm heute Außenminister Boris Johnson. Premierministerin Theresa May habe das Rücktrittsgesuch ihres Ressortchefs bereits angenommen, teilte die britische Regierung mit. Ein Nachfolger für Johnson soll in Kürze bekanntgegeben werden, als Ersatz für …
Seit vielen Jahren erregt die Zeitumstellung im Frühjahr und Herbst die Gemüter. Nun erwägt die EU-Kommission eine Abschaffung der umstrittenen Sommerzeit und hat dazu jetzt eine Online-Befragung ihrer Bürger im Internet gestartet. Teilnehmen können bis zum 16. August sowohl Privatpersonen wie auch Unternehmen und Verbände. Inhaltsverzeichnis 1. Nationale Alleingänge sollen ausdrücklich verboten werden 2. Energiespareffekte …
Das EU-Parlament hat heute Plänen zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern eine vorläufige Absage erteilt. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg mit 318 zu 278 Stimmen dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedsstaaten gehen. Stattdessen will sich das Parlament nach der Sommerpause – voraussichtlich im September …