Im Streit über das Schicksal von 629 Flüchtlingen auf dem Rettungsschiff „Aquarius“ will Spanien nun die Flüchtlinge im Hafen von Valencia willkommen heißen. Italien und Malta hatten in den vergangenen zwei Tagen der „Aquarius“ das Anlegen in einem ihrer Häfen verweigert. In einer Stellungnahme der neuen spanischen Regierung unter dem sozialistischen Regierungschef Pedro Sánchez hieß …
Deutsche Kleinstparteien wie Piraten oder Freie Wähler sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf den Einzug ins Europaparlament haben. Auf Initiative von CDU, CSU und SPD hin einigten sich die EU-Staaten heute in Brüssel auf die Einführung einer neuen Sperrklausel. Diese soll voraussichtlich zwischen zwei und fünf Prozent liegen und dafür sorgen, dass …
Die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament haben sich auf eine Senkung der Tarife für Telefonate innerhalb der Europäischen Union geeinigt. Demnach sollen Auslandsgespräche ab Mai 2019 nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten. Für SMS an ausländische Rufnummern sollen maximal sechs Cent Gebühren fällig werden. Das Europaparlament hatte sogar einen kompletten Wegfall der Gebühren für …
Die Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto durch den Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayern ist so gut wie abgeschlossen. „Bayer wird am 7. Juni der alleinige Eigentümer der Monsanto Company“ teilte das Unternehmen heute mit. Mit rund 63 Millionen Dollar ist der Zukauf die bisher größte und teuerste Übernahme eines deutschen Unternehmens im Ausland. Inhaltsverzeichnis 1. Monsanto soll …
Nach der Insolvenz von Air Berlin sind Flugtickets der Lufthansa auf einigen innerdeutschen Strecken um bis zu 30 Prozent teurer geworden. Dies bestätigte heute das Bundeskartellamt. Allerdings rechtfertige dieser Preisanstieg nicht die Einleitung eines Missbrauchverfahrens, da die Preise in der Folge durch den Einstieg des Lufthansa-Konkurrenten easyJet wieder gefallen seien. Inhaltsverzeichnis 1. In Einzelfällen Tickets …
Die EU-Kommission will dem Plastik an den Kragen: Mit einem Verbot zahlreicher Einwegprodukte aus Plastik sowie einer Recyclingquote für Plastikflaschen soll in erster Linie das Müllproblem in den Meeren reduziert werden, wo rund 80 Prozent des Plastikmülls aus Industrieländern endet. Allein in der EU entstehen nach Angaben der Kommission in jedem Jahr rund 26 Millionen …
US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni in Singapur geplante Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un abgesagt. Dies teilte Trump in einem Brief an Kim mit, den das Weiße Haus veröffentlichte. Darin schreibt der Präsident, ein solches Treffen sei aufgrund der „offenen Feindseligkeiten“ von Seiten Nordkoreas derzeit nicht angemessen. Inhaltsverzeichnis 1. Trump: Welt …
Die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darf wegen des Skandals um unrechtmäßig erteilte Asylbescheide bis auf weiteres keine Asylentscheidungen mehr fällen. Dies teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer heute mit. Das Vertrauen in die Arbeit der Außenstelle sowie die Qualität der Asylverfahren sei „massiv geschädigt“ worden, so Seehofer. Die Bearbeitung der Bremer Asylverfahren …
Verbraucher in Deutschland müssen ab 1. Juli mehr für den Versand von Bücher- und Warensendungen bezahlen. Dies gab die Deutsche Post heute bekannt. Der Preis für eine Büchersendung bis zu 500 Gramm steigt demnach von bisher 1 Euro auf 1,20 Euro. Warensendungen bis zu 50 Gramm werden sich gar von bisher 90 Cent auf 1,30 …
Brauer dürfen nicht damit werben, dass ihr Bier „bekömmlich“ sei. Dies hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden und damit in letzter Instanz einen Schlussstrich unter einen seit 2015 schwelenden Bierstreit gezogen. Vor drei Jahren hatte der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Leutkircher Brauerei Härle erwirkt und die Werbung mit …
