In der Affäre um Plagiate in ihrer Doktorarbeit verzichtet Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel. Sie gehe diesen Schritt, um „weiteren Schaden von meiner Familie, meiner politischen Arbeit und meiner Partei abzuwenden“, teilte die 42-Jährige in einem Brief an die Freie Universität Berlin (FU) mit. Ihre Arbeit als Bundesministerin werde sie jedoch fortsetzen. Außerdem wolle sie wie angekündigt Ende des Monats beim digitalen Berliner SPD-Parteitag für den Landesvorsitz kandidieren. Es wird erwartet, dass sie im Dezember auch als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst kommenden Jahres gewählt wird.
1. Gutachten halten Rüge-Entscheidung der FU für unzulässig
2. Giffey soll zusammen mit Saleh Berliner SPD führen
Gutachten halten Rüge-Entscheidung der FU für unzulässig
Aberkennung eines akademischen Grades |
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Die Aberkennung eines akademischen Grades erfolgt auf der Rechts-grundlage der jeweiligen Prüfungsordnungen der Hochschulen. Eine Aberkennung kann erfolgen, wenn sich der Bewerber im Prüfungs-verfahren einer Täuschung (z.B. Plagiat) schuldig gemacht hat. Zudem ist eine Aberkennung möglich, wenn sich eine Person später durch wissen-schaftliches Fehlverhalten als unwürdig für die Führung des Doktorgrades erweist oder eine bestimmte vorsätzliche Straftat begeht. |
Giffey erklärte am Freitag, das Präsidium der Freien Universität Berlin habe seinen vor einem Jahr einstimmig gefassten Beschluss „ohne Vorliegen eines neuen Sachverhalts“ revidiert. Man sei zu dem Entschluss gekommen, dass eine Rüge „allenfalls in einem minderschweren Fall zulässig sei“. Dieser sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums für Giffeys Doktorarbeit aber nicht dargelegt worden. Der Universitätspräsident habe ihr zwar die Möglichkeit zu einer Stellungnahme gewährt. Dies jedoch ohne zu begründen, auf welcher Rechtsgrundlage die FU handle. Sie habe ihre Arbeit „nach bestem Wissen und Gewissen“ verfasst, sei aber nicht gewillt, ihre Dissertation „weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen“. Daher werde sie ihren am 16. Februar 2010 von der Freien Universität Berlin mit der Gesamtnote „magna cum laude“ verliehenen Titel Dr. rer. pol. ab sofort und auch zukünftig nicht mehr führen, zitierte die „Berliner Morgenpost“ die Bundesfamilienministerin.
Giffey soll zusammen mit Saleh Berliner SPD führen
Vor einer Woche hatte sich die Politikerin noch betont entspannt gegeben. „Ich sehe der Sache gelassen entgegen“, sagte Giffey gegenüber der „Welt am Sonntag“. Schon zuvor mehrten sich in der Berliner SPD die Stimmen, die Giffeys politische Zukunft durch das Gezerre um ihre Dissertation gefährdet sahen. Mit dem freiwilligen Verzicht versucht die Sozialdemokratin nun offenbar einen Befreiungsschlag. Giffey selbst will nun nach vorne schauen. Sie freue sich darauf, „im nächsten Jahr gemeinsam mit den Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen engagierten Wahlkampf zu führen“. Zuvor will sie sich auf dem SPD-Parteitag gemeinsam mit dem Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Hauptstadt-Landesverbands wählen lassen. Ob ihre heutige Entscheidung dabei ihre Position gestärkt oder geschwächt hat, wird sich am 27. November zeigen.