Der Weg für einen Gerichtsprozess gegen den ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen dessen harter Flüchtlingspolitik ist frei. Der Senat in Rom stimmte am Nachmittag mehrheitlich für die Aufhebung seiner Immunität. Der Chef der rechtsradikalen Lega wird von einem Gericht in Catania auf Sizilien des „Amtsmissbrauchs“ und der „Freiheitsberaubung“ von Flüchtlingen beschuldigt. Im konkreten Fall …
Jeder zehnte Europäer ist nach einer Studie der Bertelsmann Stiftung fest entschlossen, bei der anstehenden Europawahl im Mai für rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien zu stimmen. Der Anteil dieser Wähler liegt bei 10,3 Prozent. Demgegenüber wollen immerhin 6,2 Prozent der Befragten linkspopulistische oder linksextreme Parteien wählen. Rund 52 Prozent der Umfrageteilnehmer erklärten hingegen, sie würden niemals …
Die Verleihung des diesjährigen Karl-Valentin-Ordens an den österreichischen Sänger Andreas Gabalier am kommenden Samstag in München hat für reichlich Wirbel gesorgt. Während sich seine aktuelle CD bereits 34 Wochen in den deutschen Charts hält und seine Fans bereit sind, rund 150 Euro für ein Konzert ihres Idols in der Berliner Waldbühne auszugeben, werfen ihm Kritiker …
Die Wahl des neuen Bundespräsidenten in Österreich hat sich in den letzten Stunden zu einem regelrechten Krimi entwickelt. Nachdem der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer nach der Auszählung der an den Urnen abgegebenen Stimmen leicht vor seinem Konkurrenten Alexander Van der Bellen lag, zeichnete sich während der Auszählung der Briefwahlstimmen gleich eine doppelte Trendwende ab. Inhaltsverzeichnis 1. …
Der NPD könnte knapp 50 Jahre nach ihrer Gründung das unfreiwillige Aus bevorstehen. Das Bundesverfassungsgericht hat im zweiten Verbotsverfahren gegen die rechtsradikale Partei das Hauptverfahren eröffnet. Damit steigen die Chancen auf einen erfolgreichen Antrag. Inhaltsverzeichnis 1. NPD demokratiefeindlicher Nachfolger der NSDAP 2. Kein Scheitern durch zweiten V-Mann-Skandal NPD demokratiefeindlicher Nachfolger der NSDAP INFO-BOX:Zweites NPD-Verbotsverfahren Infolge …
Da Deutschland beim ESC im vergangenen Jahr wenig Erfolg beschieden war – die Nachwuchssängerin Ann-Sophie Dürmeyer musste ohne Punkte aus Wien abreisen – will die ARD das Konzept dieses Jahr ändern. Statt den Teilnehmer wie in den vergangenen Jahren zu casten, wird Xavier Naidoo als Vertreter der deutschen Musiklandschaft beim kommenden Musikwettbewerb antreten. Inhaltsverzeichnis 1. …
Nachdem Schauspieler Til Schweiger in jüngster Vergangenheit für Aufsehen durch seine Facebook-Seite gesorgt hat, auf der er zu Spenden für Flüchtlinge in Hamburg aufgerufen hatte – und das mit durchwachsenen Reaktionen der Facebook-Nutzer auf seiner Fan-Seite -, steht nun Anja Reschke im medialen Fokus aufgrund ihres Kommentars in den Tagesthemen am Mittwochabend. Hier fand sie …
Nach der Wahl in Dänemark steht ein Regierungswechsel an. Mit 80 Sitzen im Parlament konnte sich der konservativ-bürgerliche blaue Block vor den von der bisherigen sozialdemokratischen Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt geführten roten Block setzen, der sich 75 Plätze im Parlament sicherte. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen gestand Thorning-Schmidt die Niederlage ein und gab ihren …
