Lothar Späth: Langjähriger Ministerpräsident von Baden-Württemberg gestorben

Lothar Späth galt als einer der erfolgreichsten Ministerpräsidenten Baden-Württembergs. Seine pragmatische Politik brachte das Bundesland auf Zukunftskurs und sichert den wirtschaftlichen Erfolg bis heute ab. Jetzt ist der CDU-Politiker im Alter von 78 Jahren gestorben. Inhaltsverzeichnis 1. Frühe Wertschätzung für Informationstechnologie 2. Späth auch als Chef von Janoptik erfolgreich Frühe Wertschätzung für Informationstechnologie Späth war …

Medizinische Hochschule Hannover: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darf Doktortitel behalten

Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) hat soeben bekannt gegeben, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren 1991 erworbenen Doktortitel behalten darf. Plagiatsjäger hatten vor über einem halben Jahr zahlreiche Unstimmigkeiten in von der Leyens Dissertation entdeckt und eine Aberkennung des Doktorgrades gefordert. Die Entscheidung für von der Leyen sei mit 7-1 Stimmen gefallen, teilte die …

Nach Drogenfund: Grünen-Politiker Volker Beck tritt von allen Ämtern zurück

Der Grünen-Politiker Volker Beck ist überraschend von allen Ämtern in der Fraktion zurückgetreten. Wie heute bekannt wurde, hatten Polizisten bei einer Kontrolle am gestrigen Dienstagabend Drogen bei dem Bundestagsabgeordneten gefunden. Laut Medienberichten soll es sich um Crystal Meth gehandelt haben. Inhaltsverzeichnis 1. Verzicht auf Bundestagsmandat offen 2. Bereits der zweite Crystal Meth-Fall im Bundestag 3. …

Auftakt zum zweiten NPD-Verbotsverfahren: Gericht lehnt Befangenheitsantrag von NPD-Anwalt ab

In den nächsten Tagen soll das Bundesverfassungsgericht in Hannover über die Zukunft der NPD entscheiden. Die Länder hatten über ein Jahr auf ein Verbot der Partei hingearbeitet und Material gesammelt, um die Verfassungsfeindlichkeit der Rechtsextremen zu belegen. Deren Anwalt griff am ersten Prozesstag das Gericht an und stellte einen Befangenheitsantrag, dem man jedoch nicht folgte. …

Verschärfte Kontingente: Österreich will nur noch 80 Flüchtlingen pro Tag Asyl gewähren

Um den Flüchtlingszustrom zu reduzieren, setzt Österreich künftig auf strengere Regeln und tägliche Kontingente. So sollen nur noch 80 Asylanträge am Tag zugelassen werden. Auch die Zahl der Durchreisenden wird begrenzt. In ihrer heute unabhängig davon abgegebenen Regierungserklärung nannte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Flüchtlingskrise eine „historische Bewährungsprobe“ und mahnte, von Grenzschließungen Abstand zu …

Krisenmanager in weltpolitischem Umbruch: Ehemaliger UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali gestorben

Der frühere UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali ist heute in Kairo im Alter von 93 Jahren gestorben. Dies gab Rafael Ramirez, der derzeitige Vorsitzende des UN-Sicherheitsrats, in New York bekannt. Boutros-Ghali hatte den Posten vier Jahre von 1992 bis 1996 inne und war der erste Afrikaner ist diesem Amt. Inhaltsverzeichnis 1. Architekt des Ausgleichs zwischen Ägypten und …

Notbremse: Einschränkung der Sozialleistungen für EU-Ausländer soll Brexit verhindern

Um einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU zu verhindern, signalisiert die Union in Verhandlungen Kompromissbereitschaft. Wie jetzt bekannt wurde, ist man bereit, London weitere Sonderrechte zuzugestehen, kommt der Regierung Cameron aber nicht auf ganzer Linie entgegen. So sollen Grundwerte wie der freie Verkehr von Bürgern, Waren, Dienstleistungen und Kapital unangetastet bleiben. Inhaltsverzeichnis 1. Notbremse …

Flüchtlinge: Österreich legt Obergrenze für Zuwanderung fest

Während in Deutschland zwischen den Regierungsparteien CDU, CSU und SPD noch heftig um Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen gestritten wird, ist diese Frage in Österreich geklärt. Die Regierung in Wien hat sich jetzt auf die Begrenzung der Zuwanderung geeinigt. Bis 2019 will das Land nur noch rund 127.500 Menschen aufnehmen. Inhaltsverzeichnis 1. Kapazitäten sollen …

SWR: AfD, Linke und FDP werden nicht zu TV-Debatten vor Landtagswahlen eingeladen

Bei den TV-Debatten im Vorfeld der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird die AfD nicht an den Live-Gesprächen teilnehmen. Ursprünglich hatte der Südwestdeutsche Rundfunk (SWR) geplant, die Spitzenkandidaten der Rechtspopulisten einzuladen, zog diese Entscheidung nun aber zurück. Inhaltsverzeichnis 1. AfD und Linke kommen nur in Interviews zu Wort 2. AfD mit guten Chancen auf Einzug …

Wildbad Kreuth: Horst Seehofer erleidet Schwächeanfall bei CSU-Klausurtagung

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat heute während einer Rede auf der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth einen Schwächeanfall erlitten. Wie die „Bild“ berichtet, brach Seehofer während seiner Rede vor der Landtagsfraktion zusammen und musste zu seinem Platz geleitet werden, von wo aus er seine Rede beenden konnte. Zur Sicherheit wurde ein Notarzt hinzugerufen, der aktuell …