Piraten: Ehemalige Geschäftsführerin Marina Weisband aus Partei ausgetreten

Die Zeiten, in denen die Piraten-Partei die deutsche Politiklandschaft in Aufregung versetzte, sind seit Jahren vorbei. Interne Streitigkeiten um Personalien und die programmatische Ausrichtung haben die Anziehungskraft der Newcomer schwinden lassen. Selbst das wohl prominenteste Gesicht konnte man nicht in den eigenen Reihen halten. Marina Weisband hat die Piraten verlassen.

Piraten als Label verbrannt

INFO-BOX: Sonntagsfrage Berlin
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016 (Forschungsgruppe Wahlen, Stand: 09.09.2016) - SPD: 24 % - CDU: 19 % - Grüne: 15 % - Die Linke: 14 % - FDP: 5 % - AfD: 14 % - Sonstige: 9 %
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Dies sagte die ehemalige Geschäftsführerin im Gespräch mit dem Wochenendmagazin der „taz“ und begründete die Entscheidung mit dem Werdegang der Partei. Diese habe sich nicht zum Positiven verändert. In den vergangenen Jahren sei der progressive Flügel vertrieben worden, weshalb die Piraten heute ein Zusammenschluss von konservativen Menschen wäre, „die das Internet in den Grenzen von 1990″ wollen. Das Label „Piraten“ sieht Weisband deshalb als verbrannt an.

Groll gegen ihre ehemaligen Mitstreiter hegt die 28-Jährige nach eigenem Bekunden dennoch nicht und wünscht ihnen bei der kommenden Wahl einen erneuten Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus. Dürfte sie am 18. September in Berlin wählen, würde sie für die Piraten stimmen. Die Partei liege ihr noch immer am Herzen, was auch der Grund sei, warum sie ihren Austritt bisher nicht öffentlich gemacht habe. Ihre Mitgliedschaft hat Weisband demnach bereits im vergangenen Jahr beendet, wollte aber negative Presse vermeiden.

Einsatz für digitale Teilhabe an Schulen

Als weiteren Grund für den Austritt nennt sie die Arbeit für das sogenannte Aula-Projekt, welches das Konzept der „Liquid Democracy“ an Schulen bringen will. Schüler sollen sich mithilfe einer Software am politischen Prozess beteiligen, diskutieren und eigene Ideen einbringen können. Für diese Aufgabe sei ihr politische Neutralität wichtig gewesen, so Weisband. Eine Rückkehr in die Politik schließt sie dennoch nicht aus. Dafür müsste sie jedoch eine neue Partei finden. Ein Wiedereintritt bei den Piraten kommt derzeit offenbar nicht in Frage.