In Berlin muss die von zahlreichen Pannen geprägte Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt werden. „Die verbundenen Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen werden im gesamten Wahlgebiet für ungültig erklärt“, sagte die Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichtshofs, Ludgera Selting, bei der Entscheidungsverkündung am Mittwoch. Schwere systemische Mängel und Wahlfehler Betroffen sind ist neben der Abgeordnetenhauswahl auch die …
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hält nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus für notwendig – und ebenso zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen. Das erklärte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung zur Überprüfung der Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl. Sie begründete dies mit schweren Wahlfehlern, die Auswirkungen auf die …
Wegen zahlreicher Pannen und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung hält Bundeswahlleiter Georg Thiel eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin für unumgänglich. Bereits im November hatte er Einspruch gegen die Wertung der Wahl in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen eingelegt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Vorkommnisse Auswirkungen auf die Sitzverteilung im neuen Bundestag hätten, …
Bundeswahlleiter Georg Thiel liegt Einspruch gegen das Bundestagswahlergebnis in der Hauptstadt ein. Grund dafür sind die Wahlpannen in Berlin. In bestimmten Wahlkreisen habe es Wahlfehler gegeben, die vermeidbar gewesen wären, teilte eine Sprecherin Thiels am Freitag in Wiesbaden mit. Berlin: Lange Schlangen und fehlende Stimmzettel Der Bundeswahlleiter sehe es deshalb als seine Pflicht an, Einspruch …
Seit Hillary Clinton in den frühen Morgenstunden des 9. November ihre Niederlage eingestanden hat, scheint die US-Wahl entschieden, obwohl die Auszählungen bis zum heutigen Tag nicht abgeschlossen sind. Nun stellt eine Gruppe von Wahlrechtlern und Computerspezialisten den Ausgang in drei Staaten infrage und den Verdacht auf Manipulation in den Raum. Geht es nach ihnen, sollte …
Sebastian Vettel muss um seinen dritten WM-Titel in der Formel 1 bangen. Videoaufnahmen zeigen, dass der Deutsche beim letzten Rennen in Sao Paulo Jean-Eric Vergne im Torro Rosso unter gelber Flagge überholt hat. Dies zieht, sollte es ein Verfahren geben, eine Zeitstrafe von 20 Sekunden nach sich. Bekäme Vettel diese nachträglich aufgebrummt, würde er aus …
