Von der Leyen: Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ wird fortgesetzt

Trotz exorbitant gestiegener Kosten will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen an der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ festhalten. Dies bestätigte ihr Ministerium. Von der Leyen wies an, die Arbeiten fortzusetzen und auch dem Ministerium vorgelegte Rechnungen wieder zu bezahlen. Ziel sei es, das Schiff bis Herbst kommenden Jahres fertigzustellen, so ein Sprecher. Die Arbeiten sollen …

Luftwaffe: Zwei „Eurofighter“ der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt

Zwei „Eurofighter“ der Bundeswehr sind in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt. Das Innenministerium in Schwerin sowie die Luftwaffe bestätigten entsprechende Berichte des lokalen Radiosenders „Ostseewelle“. Wie dieser berichtet, hatte Augenzeugen gesehen, dass sich die Maschinen gegen 14 Uhr in der Luft berührt hatten. Daraufhin habe es zwei Feuerbälle gegeben. Inhaltsverzeichnis 1. Ein Pilot lebend gefunden 2. MV-Innenminister eilt …

Verstoß gegen EU-Recht: Europäischer Gerichtshof schmettert geplante deutsche PKW-Maut ab

Die deutsche PKW-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Dies entschied heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Die geplante Abgabe diskriminiere Fahrzeughalter aus dem Ausland, so die Richter. Dem Verfahren war eine Klage Österreichs vorangegangen. Die Einführung der Maut nach dem jetzigen Modell ist somit nicht mehr möglich. Inhaltsverzeichnis 1. Gericht: Mautpläne diskriminieren ausländische Fahrzeugbesitzer …

Bundesverwaltungsgericht: Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht bleibt vorerst erlaubt

Das massenhafte Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht bleibt nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vorerst erlaubt. Wie das Gericht ausführte, seien die wirtschaftlichen Interessen der Brütereien allein zwar kein vernünftiger in Sinne des Tierschutzgesetzes. Bis es jedoch Alternativen zur gängigen Praxis gebe, sei diese aber noch rechtmäßig. Jedes Jahr werden in Deutschland rund …

132 Prozent Staatsverschuldung: EU-Kommission empfiehlt Defizitverfahren gegen Italien

Wegen seiner hohen Staatsverschuldung empfiehlt die EU-Kommission ein Defizitverfahren gegen Italien. Man sei zu dem Schluss gekommen, dass das Land im vergangenen Jahr keine ausreichenden Gegenmaßnahmen getroffen habe, teilte die Brüsseler Behörde heute mit. Angesichts der sich weiter verschlechternden Finanzlage halte man diese Maßnahme für gerechtfertigt. Nun müssen sich die EU-Staaten mit der Angelegenheit befassen, …

Konfrontation mit den USA: Türkei hält an Kauf des russischen S-400-Raketenabwehrsystems fest

Trotz wachsender Spannungen mit den USA wegen des geplanten Ankaufs eines russischen Raketenabwehrsystems lässt sich die türkische Staatsführung nicht von ihrem Vorhaben abbringen. Nach einem Gebet zum Beginn der Bayram-Feiertage in Istanbul sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan, man sei „fest entschlossen“ und habe nicht vor, bei dem umstrittenen Rüstungsgeschäft „einen Rückzieher zu machen“. Inhaltsverzeichnis 1. …

Misstrauensvotum: Österreichisches Parlament entzieht Kanzler Sebastian Kurz das Vertrauen

Mit einem Misstrauensvotum hat die Opposition in Österreich den bisherigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gestürzt. Der Antrag der SPÖ erhielt eine Mehrheit der Stimmen im Parlament. Es war das erste erfolgreiche Misstrauensvotum in der österreichischen Geschichte. Nach anderthalb Jahren im Amt steht das Land nun vorerst ohne Regierungschef da. Mit Kurz muss auch sein gesamtes …

Steuerschätzung: Bund, Länder und Kommunen nehmen bis 2023 124 Milliarden Euro weniger Steuern ein

Wegen der Abkühlung der Konjunktur in Deutschland müssen Bund, Länder und Gemeinden mit geringeren Steuereinnahmen rechnen, als noch im Oktober prognostiziert worden war. Bis 2023 könnten sich diese Einnahmeausfälle auf bis zu 124,3 Milliarden Euro summieren. Auf den Bund entfallen dabei rund 74 Milliarden Euro. Das ergab die aktuelle Steuerschätzung, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) …

Russland-Ermittlungen: Weißes Haus will Kongress Zugang zu komplettem Mueller-Bericht verweigern

Der Streit zwischen der Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem von der Opposition dominierten Repräsentantenhaus um den Ermittlungsbericht zur Russland-Affäre spitzt sich weiter zu. Der Präsident ließ heute mitteilen, dass er dem Kongress den Zugang zu dem kompletten Report von Sonderermittler Robert Mueller verweigern will. Inhaltsverzeichnis 1. Sanders: Ausschuss mit „rechtswidrigen“ Anforderungen 2. …

London bestätigt: Großbritannien nimmt an Europawahl teil

Großbritannien nimmt an der in rund zwei Wochen stattfindenden Europawahl teil. Das bestätigte der britische Vize-Premier David Lidington heute in London. Obwohl das Land die EU offiziell verlassen will, findet die Abstimmung in Großbritannien am 23. Mai statt (in Deutschland wird erst am 26. Mai gewählt). Die Regierung gesteht damit ein, dass der Brexit vor …