Die Bundesregierung hat den Weg für ein Verfahren gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann freigemacht. Er sieht sich nun mit Ermittlungen wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes konfrontiert. Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verlesen und es abgelehnt, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Inhaltsverzeichnis 1. Merkel: …
Die Ausstrahlung eines vom Satiriker Jan Böhmermann vorgetragenen Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zieht immer weitere Kreise. Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann ermittelt, bestätigte man heute, dass auch Anzeigen gegen die Verantwortlichen beim ZDF vorliegen, denen man nachgehen will. Gegen welche Personen genau Anzeige erstattet wurde, ließ …
Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) hat soeben bekannt gegeben, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren 1991 erworbenen Doktortitel behalten darf. Plagiatsjäger hatten vor über einem halben Jahr zahlreiche Unstimmigkeiten in von der Leyens Dissertation entdeckt und eine Aberkennung des Doktorgrades gefordert. Die Entscheidung für von der Leyen sei mit 7-1 Stimmen gefallen, teilte die …
Um den Flüchtlingszustrom zu reduzieren, setzt Österreich künftig auf strengere Regeln und tägliche Kontingente. So sollen nur noch 80 Asylanträge am Tag zugelassen werden. Auch die Zahl der Durchreisenden wird begrenzt. In ihrer heute unabhängig davon abgegebenen Regierungserklärung nannte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Flüchtlingskrise eine „historische Bewährungsprobe“ und mahnte, von Grenzschließungen Abstand zu …
Nach neuen Informationen der Enthüllungsplattform Wikileaks befindet sich in den NSA-Unterlagen eine Überwachungsliste, die die Bundesregierung betrifft. Sie enthält 69 regierungsinterne Telefonnummern, die bereits seit den 1990er-Jahren abgehört werden. Einige der Anschlüsse sollen aktuell und andere in der Vergangenheit überwacht worden sein. Vertreter der Bundesregierung zeigen sich besorgt So enthalten die Wikileaks-Dokumente beispielsweise auch konkrete …
21 Schüsse werden in Berlin abgefeuert – zu Ehren des königlichen Besuchs aus Großbritannien. Queen Elisabeth II. wird Deutschland ab heute für mehrere Tage besuchen und gleichzeitig auch das typisch britische Wetter mitbringen. Während Bundespräsident Gauck sowie Bundeskanzlerin Merkel zu einem Treffen mit der Königin zusammenkommen, wird der deutsche Adel außen vor gelassen und zeigt …
