Der Einsatz von Cannabis als Medikament zur Behandlung Schwerkranker wird in Zukunft deutlich vereinfacht. Der Bundestag hat heute einstimmig ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Nach dem Entwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) dürfen Ärzte ihren Patienten künftig früher Cannabisprodukte auf Rezept verschreiben. Inhaltsverzeichnis 1. Hürden für Cannabis-Bezug abgebaut 2. Eigenanbau von Cannabis bleibt verboten Hürden für …
Mit der Ankündigung, Roaming-Gebühren bei der Handynutzung im Ausland anders als ursprünglich geplant nicht völlig abschaffen zu wollen, hat die EU-Kommission jüngst kontroverse Diskussionen ausgelöst. Nun rudert man zurück und will die Durchleitungskosten doch beerdigen. Aber auch Missbrauch soll mit dem jüngsten Vorschlag aus Brüssel vermieden werden. Inhaltsverzeichnis 1. Zusatzkosten bei Dauernutzung im Ausland 2. …
Während klassische Drogen wie Cannabis oder LSD in Deutschland verboten sind oder nur unter strengen Auflagen verkauft werden dürfen – etwa zu medizinischen Zwecken –, lassen sich im Internet problemlos sogenannte Legal Highs erwerben. Jugendschützer schlagen deshalb jetzt Alarm. Inhaltsverzeichnis 1. Kein Anbieter forderte Altersnachweis 2. 39 Todesfälle allein im vergangenen Jahr Kein Anbieter forderte …
Öffentlich nutzbare WLAN-Hotspots sind in Deutschland noch immer Mangelware. Kann man in anderen Ländern in nahezu jedem Café eine kostenlose WLAN-Verbindung aufbauen, wurde diese Entwicklung hierzulande durch die sogenannte Störerhaftung ausgebremst. Wie heute bekannt wurde, soll damit in Zukunft Schluss sein. Inhaltsverzeichnis 1. Rechtsunsicherheit für Betreiber wird beseitigt 2. Widerstand gegen Neuregelung bröckelte nur langsam …
Lange Wartezeiten auf Termine bei Fachärzten sind für viele Patienten ein Ärgernis. Besonders häufig sind gesetzlich Versicherte betroffen, die in etwa ein Viertel der Fälle mehr als drei Wochen, selten sogar länger als zwei Monate bis zur Untersuchung ausharren müssen, während Privatpatienten oftmals eher an der Reihe sind. Um diese Ungleichheit zu bekämpfen, hat die …
Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der zukünftig die geschäftsmäßige Sterbehilfe unter Strafe stellt. Der Antrag, der von einer Abgeordnetengruppe um Kerstin Griese (SPD) und Michael Brand (CDU) vorgelegt worden war, erhielt bei der Schlussabstimmung 360 der 602 abgegebenen Stimmen. Damit ist Vereinen organisierte Sterbehilfe künftig verboten und kann mit bis …
Der Deutsche Bundestag hat heute ungeachtet scharfer Kritik von Datenschützern und auch der Opposition (besonders der Linksfraktion und der Grünen) mit den Stimmen der Koalition eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Danach dürfen Telekommunikationsanbieter die Verbindungsdaten von Telefonaten sowie die IP-Adressen von Computern bis zu zehn Wochen, die Verbindungsdaten von Handygesprächen bis zu 4 Wochen speichern. …
Obwohl Transfette bereits seit Langem als gesundheitsgefährdend eingestuft wurden, finden sie immer noch in vielen Lebensmitteln – insbesondere Fertiggerichten – Verwendung. Popcorn, Pizza und Co. beinhalten auch weiterhin die ungesunden Fette. Das neue Gesetz in den USA sieht vor, dass Transfette innerhalb von drei Jahren aus allen Lebensmitteln verbannt werden müssen. Transfette sollen auch Depressionen …
