Auf absehbare Zeit wird es noch keinen Impfstoff gegen das Corona-Virus geben. Trotzdem ist bereits ein Wettstreit über die mögliche Verteilung entbrannt. Auslöser war die Ankündigung des französ...
Die Diskussion um Tempolimits auf deutschen Autobahnen nimmt erneut Fahrt auf. Nun schließt sich auch der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) der Forderung nach einer generellen Geschwindigkeitsbeg...
Nach der Einigung auf eine Verschiebung der Präsidentenwahl in Polen am Mittwoch, hat das Parlament in Warschau heute für eine Änderung des Wahlrechts gestimmt. Die Novelle der nationalkonservative...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit dem Schweizer Pharmakonzern Roche eine Vereinbarung über die Lieferung von drei Millionen Corona-Antikörpertests getroffen. Dies gab der Minister nach ei...
Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Es bezieht sich auf das umstrittene Gesetz zur Disziplinierung von Richtern, das am 14. Februar in ...
Im Streit um die polnischen Justizreformen hat die Regierung in Warschau vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine weitere Niederlage erlitten. Die Luxemburger Richter gaben einem Antrag der EU-Ko...
Im Zuge der anhaltenden Corona-Pandemie will die Großhandelskette Metro möglicherweise alle ihre 103 bundesweiten Großmärkte auch für Endverbraucher öffnen. Das sagte ein Sprecher des Unternehme...
Polen, Ungarn und Tschechien haben mit ihrer Weigerung, Asylbewerber nach der Flüchtlingskrise 2015 aufzunehmen, gegen europäisches Recht verstoßen. Die Mitgliedsstaaten könnten ihr Nein zur Flüc...
Der Bundesrat hat am Freitag die lange umstrittene neue Düngeverordnung in etwas veränderter Form gebilligt. Sie sieht deutlich schärfere Vorschriften für Landwirte bei der Ausbringung von Dünger...
Im Streit um die Justizreform in Polen haben polnische Richter vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einen Rückschlag erlitten. Die Luxemburger Richter wollten am Donnerstag aus formellen Gründen...