Die Auseinandersetzungen um das „Schmähgedicht“ des TV-Satirikers Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gehen in eine neue Runde. Wie der Berliner „Tagesspiege...
In Zeiten niedriger Zinsen zeigen sich manche Banken einfallsreich, wenn es um das Erheben von Gebühren geht. Darüber, ob diese immer rechtens sind, musste jetzt der Bundesgerichtshof entscheiden. V...
Eine Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts (siehe Info-Box) dürfte Gillette gute Gewinne sichern. Kürzlich hatte Konkurrent Wilkinson Ersatzklingen für den weitverbreiteten Gillette-Rasierer ...
Der Rechtsstreit um das Schmähgedicht Jan Böhmermanns auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geht in die nächste Runde. Nachdem der TV-Moderator gegen ein Verbot von Teilen des...
Dextro Energy darf seine Traubenzuckerblöcke auch in Zukunft nicht als gesundheitsförderndes Produkt bewerben. Eine Klage gegen ein entsprechendes Verbot durch die EU-Kommission hat der Europäische...
Haben Eltern das Recht, auf den Facebook-Account ihrer verstorbenen Kinder zuzugreifen? Über diese schwierige Frage musste heute das Kammergericht Berlin in einem Rechtsstreit zwischen dem Sozialnetz...
In der Satiresendung „extra 3“ des NDR wurde die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel scharf angegriffen. Der Moderator der Sendung, Christian Ehring, nannte sie mit Bezug auf eine ihrer Reden „Na...
Während bei Gegnern von Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP heute Feierlaune herrscht, dürfte die Stimmung bei Vertretern der EU-Kommission gedrückt sein. Grund ist ein neues Urteil des Europäis...
Ein Hotel ist nicht verpflichtet, Namen von Gästen preiszugeben, auch wenn dabei eine Vaterschaft und daraus folgend mögliche Unterhaltsansprüche im Raum stehen. Dies hat jetzt das Amtsgericht Mün...
Dass Free-to-Play-Spiele, anders als der Name vermuten lassen würde, nicht immer zum Nulltarif genossen werden können, ist bekannt. Schwierig wird es, wenn Kinder ohne das Wissen ihrer Eltern Inhalt...
