Am Montag begannen vor einem Londoner Gericht die Anhörungen im Verfahren um die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die Vereinigten Staaten. Washington verlangt seit Jahren eine Überstellung des 48-jährigen Australiers wegen Spionage. Assange habe das Leben von Menschen in Gefahr gebracht, indem er Material verbreitet habe, das auch in Teilen nicht unkenntlich gemacht worden …
US-Geheimdienste gehen nach Medienberichten davon aus, dass sich Russland erneut in den Wahlkampf einmischen will, um Präsident Donald Trump zu einer Wiederwahl zu verhelfen. Dies hätten ranghohe Geheimdienstmitarbeiter Abgeordneten des Repräsentantenhauses in einer vertraulichen Sitzung erklärt, berichten die New York Times, Washington Post und CNN. Ein Sprecher des Geheimdienstausschusses bestätigte demnach nur, dass es in …
Anbieter auf Amazon müssen nicht für irreführende Kundenbewertungen haften. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute entschieden. In dem vorliegenden Fall ging es um die Bewertung von Kinesiologie-Tapes zur Schmerzbehandlung. Mehrere Kunden hatten in der Produktbewertung geschrieben, dass dieses schnell gegen Schmerzen helfe. Eine solche Wirkung ist wissenschaftlich aber nicht nachgewiesen. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) …
Der Komplett-Verkauf der Supermarktkette Real an den russischen Finanzinvestor SCP ist in trockenen Tüchern. Doch für die rund 34.000 Beschäftigten in den 276 Filialen geht die Ungewissheit weiter. Es dürfte noch Monate dauern, bis sie Gewissheit haben, ob „ihre“ Filiale weiter bestehen, verkauft oder geschlossen wird. Aus Verhandlungskreisen verlautete, dass erst im Sommer alle Formalitäten …
Der öffentlich-rechtlichen British Broadcasting Corporation (BBC) in Großbritannien droht laut Medienberichten offenbar ein tiefgreifender Umbau. Wie die „Sunday Times“ unter Berufung auf ein internes Papier schreibt, will die Regierung unter Premierminister Boris Johnson unter anderem die allgemeine Rundfunkgebühr („Licence Fee„) abschaffen und durch ein Abonnementmodell ersetzen, wie es beispielsweise von Streamingdiensten wie Netflix oder Spotify …
Auf deutschen Autobahnen wird es auch in Zukunft kein allgemeines Tempolimit geben. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Umweltausschuss des Bundesrates für eine Begrenzung auf 130 Kilometer pro Stunde scheiterte heute – wie erwartet – in der Länderkammer. Von der Änderung betroffen gewesen wären neben Autobahnen auch alle anderen Straßen, für die bislang keine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt. …
Die Commerzbank hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Gewinn eingefahren als im Jahr zuvor. Unter dem Strich sank der Gewinn 2019 um ein Viertel auf 644 Millionen Euro. Schuld seien eine höhere Steuerlast sowie Restrukturierungsaufwendungen durch den laufenden Konzernumbau, teilte das Geldinstitut bei der Vorlage der Bilanz in Frankfurt am Main mit. Analysten hatten allerdings …
Der Weg für einen Gerichtsprozess gegen den ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen dessen harter Flüchtlingspolitik ist frei. Der Senat in Rom stimmte am Nachmittag mehrheitlich für die Aufhebung seiner Immunität. Der Chef der rechtsradikalen Lega wird von einem Gericht in Catania auf Sizilien des „Amtsmissbrauchs“ und der „Freiheitsberaubung“ von Flüchtlingen beschuldigt. Im konkreten Fall …
Der Münchner Kardinal Reinhard Marx zieht sich vom Vorsitz der Deutschen Bischofskonferenz zurück. Vor der Frühjahrs-Vollversammlung der Konferenz vom 2. bis 5. März in Mainz schrieb Marx in einem Brief an die anderen Bischöfe der katholischen Kirche in Deutschland, er stehe für eine eventuelle zweite Amtszeit nicht zur Verfügung. Der Kardinal begründete diesen Schritt mit …
Batterien für Elektroautos werden bisher in erster Linie in Ländern wie China und Südkorea hergestellt. Die deutschen Autobauer Volkswagen und Opel wollen jetzt mit jeweils einer eigenen „Gigafactory“ gegensteuern. Am Opel-Standort Kaiserslautern soll ab 2024 die bisher größte Batteriezellenproduktion für Elektroautos in Deutschland an den Start gehen. Wie Opel-Chef Michael Lohscheller heute auf einer Pressekonferenz …