Die Uhren im Herbst und Frühjahr umzustellen, hat nicht nur in der Bevölkerung kaum Freunde. Auch im EU-Parlament trifft die Zeitumstellung auf wenig Gegenliebe. In einer Abstimmung haben die Parlamentarier jetzt für die Abschaffung der Sommerzeit votiert und erzeugen damit zusätzlichen Druck auf die EU-Kommission, die dafür zuständig wäre. Inhaltsverzeichnis 1. Veränderter Tagesrhythmus schadet der …
Die EU hat eine harte Strafe gegen den Chiphersteller Qualcomm verhängt. Nach Ansicht der EU-Kommission setzte das amerikanische Unternehmen über Jahre seine marktbeherrschende Stellung ein, um Konkurrenten auszubremsen. Ein Mittel dazu waren Zahlungen in Milliardenhöhe an Apple. Inhaltsverzeichnis 1. LTE-Modems: Rabatt gegen Verzicht auf Konkurrenzprodukte 2. Weiterer Rechtsstreit mit Apple LTE-Modems: Rabatt gegen Verzicht auf …
Eigentlich wollte die EU-Kommission eine Gesetzeslücke schließen, um den Einsatz von Phosphat in tiefgefrorenen Kebabspießen zu erlauben. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat dies jetzt mit einer Intervention verhindert. Weil man nicht von der gesundheitlichen Unbedenklichkeit des Zusatzstoffes überzeugt ist, haben sich die Parlamentarier für ein Verbot ausgesprochen. Die Hersteller befürchten nun das Aus für ihr …
Der Entscheidung darüber, ob das Pflanzenvernichtungsmittel Glyphosat noch einmal in der EU zugelassen wird, war ein jahrelanger Streit vorausgegangen. Jetzt stimmten die EU-Länder für eine Verlängerung der Zulassung um fünf Jahre. Auch Deutschland votierte erstmals mit Ja, obwohl in der Regierung keine Einigkeit darüber herrschte, dass das Mittel weiter eingesetzt werden sollte. Inhaltsverzeichnis 1. Deutschlands …
Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat um zehn Jahre wurde heute vom Europaparlament abgelehnt. Stattdessen forderte das Parlament die endgültige Abschaffung des Herbizids spätestens zum 15. Dezember 2022. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die Zulassung bereits 2020 auslaufen zu lassen, fand keine Mehrheit. Landwirten soll so eine fünfjährige Frist zur Entwicklung …
Im Streit um die deutsche PKW-Maut wird Österreich eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einbringen. Es handele sich um eine „reine Ausländer-Maut“, so Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ), somit sei die Einführung der Maut „diskriminierend“. Die EU-Kommission habe sich davor gedrückt, Deutschland die Stirn zu bieten, deshalb werde Österreich nun vorangehen. Für die Einführung …
Die EU-Kommission ermittelt seit sieben Jahren wegen verschiedener vermuteter Wettbewerbsverstöße gegen Google. Nun hat man den Internetkonzern in einem ersten Urteil zu einer Rekordstrafe von 2,42 Milliarden Euro verpflichtet, weil man es als erwiesen ansieht, dass der Suchmaschinenbetreiber Konkurrenten systematisch benachteiligt. Sollte Google daran nichts ändern, könnte es in Kürze noch teurer werden. Inhaltsverzeichnis 1. …
Während bei Gegnern von Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP heute Feierlaune herrscht, dürfte die Stimmung bei Vertretern der EU-Kommission gedrückt sein. Grund ist ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der Brüssels Position beim Abschluss von Handelsabkommen schwächt. Demnach sollen auch nationale Parlamente über die Verträge entscheiden dürfen (siehe auch Info-Box). Inhaltsverzeichnis 1. EU-Staaten konnten …
Eine ablaufende EU-Norm sorgt für Unruhe auf dem Elektronikmarkt. Sollte keine neue Verordnung verabschiedet werden, dürften Hersteller Elektrogeräte, die WLAN im 5-Gigahertz-Frequenband unterstützen, ab Mitte des Jahres nicht mehr ohne Weiteres verkaufen. Weil das wirtschaftliche Schäden in Milliardenhöhe nach sich ziehen würde, hat sich die Bundesregierung mit einem Brandbrief an die EU-Kommission gewandt. Inhaltsverzeichnis 1. …
Radio gibt es in Norwegen bald nur noch digital. Mit dem heutigen Tag hat in dem skandinavischen Land der Ausstiegsprozess offiziell begonnen. Bis Ende des Jahres sollen nur noch wenige Sender über UKW empfangbar sein. Den Elektronikhandel freut es, aber die Bevölkerung bleibt skeptisch. Inhaltsverzeichnis 1. Autoradios nur zu einem Drittel für DAB+ gerüstet 2. …