Wegen Grönland: Abgesagter Trump-Staatsbesuch ruft wütende Reaktionen in Dänemark hervor

US-Präsident Donald Trump hat einen Staatsbesuch in Dänemark vorerst abgesagt. Als Grund gab er die Weigerung des Landes an, über einen Verkauf Grönlands zu verhandeln. Auf Twitter schrieb Trump am gestrigen Abend: „Dänemark ist ein sehr besonderes Land mit unglaublichen Menschen, aber auf Basis der Äußerungen von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, wonach sie kein Interesse an …

Regierungskrise in Italien: Ministerpräsident Giuseppe Conte kündigt Rücktritt an

Die italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat die Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung für beendet erklärt. Im Senat in Rom sagte Conte: „Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet“. Nach der Debatte wolle er seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella einreichen. Dieser muss anschließend entscheiden, ob er den Auftrag …

Verfassungsgerichtshof: AfD darf in Sachsen nur mit 30 Kandidaten zur Landtagswahl antreten

Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September darf die „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit 30 Kandidaten auf ihrer Landesliste antreten. Dies entschied heute der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig nach einer Beschwerde der Partei. Diese richtete sich gegen einen Beschluss des Landeswahlausschusses, der Anfang Juli mitgeteilt hatte, dass die AfD wegen Formfehlern nur mit 18 …

Hohe Konkurrenz: Lieferdienst Deliveroo gibt Deutschland-Geschäft auf

Der Essenslieferant Deliveroo stellt zum Ende der Woche seinen Dienst in Deutschland ein. In einer Mitteilung an die Kunden schrieb das britische Unternehmen, dass diese Entscheidung „nicht einfach“ gewesen und „nicht leicht“ gefallen sei. Das Deutschland-Geschäft wird mit Ablauf des 16. August beendet. Deliveroo wolle sich nun auf andere Märkte konzentrieren und dort sein Geschäft …

„Mehr Demokratie wagen“ – AfD macht Wahlwerbung mit Zitat von Willy Brandt

Neue Aufregung um Wahlwerbung der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Ein Plakat der Partei in Brandenburg mit dem Konterfei des früheren sozialdemokratischen Bundeskanzlers Willy Brandt und dem Ausspruch „Mehr Demokratie wagen“ sorgt für Empörung. „Die Berufung auf Willy Brandt ist ein grober Missbrauch und schlicht obszön“, sagte der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) gegenüber dem „Tagesspiegel“. …

Nach Massakern: US-Präsident Trump will schärferes Waffenrecht nur gegen Einwanderungs-Deal

US-Präsident Donald Trump hat den oppositionellen Demokraten ein schärferes Waffenrecht in Aussicht gestellt. Im Gegenzug will er aber die seit langem von ihm geforderte Einwanderungsreform durchsetzen. Demokraten und Republikaner sollten sich auf „harte Hintergrundüberprüfungen“ für Waffenkäufer verständigen, schrieb Trump vor einer mit Spannung erwarteten Rede zu den Massakern von Texas und Ohio. Eine solche Reform …

Angst vor neuem Wettrüsten: USA erklären INF-Vertrag formal für beendet

Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat heute den formalen Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen erklärt. Bei einem Besuch in Bangkok sagte Pompeo, der Ausstieg der Vereinigten Staaten „tritt heute in Kraft“. Gekündigt hatten die USA den Vertrag bereits im Februar. Damit können Russland und die Vereinigten Staaten wieder ohne Beschränkungen derartige …

Gesetzentwurf: Bundesjustizministerium will DNA-Fahndung ausweiten

Ermittler sollen zukünftig anhand von DNA-Spuren die Farbe von Haut, Haar und Augen sowie das Alter eines potenziellen Täters feststellen dürfen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat jetzt das Bundesjustizministerium vorgelegt und zur Abstimmung an die anderen Ministerien weitergegeben, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Ermittlung der geografischen Herkunft mittels DNA-Analyse bleibe jedoch weiterhin tabu. Inhaltsverzeichnis …

Landtagswahl in Sachsen: Bundesverfassungsgericht weist AfD-Beschwerde gegen gekürzte Kandidatenliste ab

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde der „Alternative für Deutschland“ (AfD) wegen der Kürzung ihrer Landesliste zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, nahm man die Beschwerde aus formalen Gründen nicht zur Entscheidung an und verwies sie an den sächsischen Verfassungsgerichtshof. Dieser wird morgen in der Sache verhandeln. Inhaltsverzeichnis 1. Kandidatenliste …

Brexit-Hardliner: Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister

Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister. Der ehemalige Bürgermeister von London und Ex-Außenminister hat sich bei der innerparteilichen Wahl der Tories haushoch durchgesetzt. Er bekam 92.153 der rund 139.000 abgegebenen Stimmen (66,4 Prozent). Auf seinen Herausforderer, den bisherigen Außenminister Jeremy Hunt, entfielen 46.656 Stimmen. Johnson ist damit Chef der Konservativen Partei und soll am Mittwoch …